Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität

Öffentlicher Teil

Mitteilungen der Verwaltung

Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten - eine neue kommunale Initiative für stadtverträglichen Verkehr

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen14 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Nichtöffentlicher Teil

1. Änderungssatzung zur Stellplatzsatzung der Stadt Nettetal

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Errichtung eines Horizontalumschlagterminals für den kombinierten Verkehr" der CargoBeamer Terminal GmbH in Nettetal-Kaldenkirchen

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren nach § 16 BImSchG für das Wertstoff- und Logistikzentrum des Abfallbetriebes des Kreises Viersen

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Bebauungsplan Ka-295 „Neue Rettungswache Herrenpfad“ Aufstellungsbeschluss gemäß § 13a BauGB Durchführung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 (2) BauGB

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

2. Änderung des Bebauungsplans Lo-42 „Östlich Niedieckplatz“ 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

2. Änderung des Bebauungsplanes Lo-251 "Niedieckstraße/Longlife-Areal" 1) Umstellung des Bebauungsplanverfahrens auf das vereinfachte Verfahren nach § 13a BauGB und Einleitung des neuen Verfahrens, 2) Offenlegungsbeschluss.

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

28. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Buller Peschen) Erneute Offenlegung des geänderten Entwurfs der 28. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Buller Peschen) gemäß § 4a Abs. 3 BauGB.

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung