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Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH / KIJU

Dienstag, 09. November 2010 um 16:04 Uhr Ratsaal, Rathaus Barmen 2. Etage

Tagesordnung (44)

1

Bestellung eines stellvertretenden Geschäftsführers für den Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und den gemeinsamen Betriebsausschuss APH/KIJU

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Jahresabschlüsse

2.1

Jahresabschluss 2009 der Technologiezentrum Wuppertal W-tec GmbH

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

3

Entlastungen

4

Wirtschaftspläne

5

Personelle Angelegenheiten

6

Allgemeine Vorlagen

6.1

Änderung von Gesellschaftsverträgen und Satzungen aufgrund des Transparenzgesetzes NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3

Änderung der Beteiligungsstruktur der Regiobahn Fahrbetriebsgesellschaft mbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4

Verbandsversammlung 2010 des Wupperverbandes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5

Umbesetzungen in der Verbandsversammlung des Wupperverbandes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6

Sofortmaßnahmen zur Abwendung der Insolvenz der Historischen Stadthalle Wuppertal GmbH

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6.7

Bestellung eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2009/2010 der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.8

Resolution zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Berichte und Mitteilungen

13

Berichtsvorlagen

13.1

FinCo 10/2010

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

13.2

Perspektive 2020 - Entwicklung des städtischen Haushaltes

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

13.3

Externe Einstellungen im Zeitraum Januar bis September 2010

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

13.4

Stand der Schulden und Kassenkredite zum 30.09.2010

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

14

Haushaltsangelegenheiten

15

Verkäufe und Baumaßnahmen

16

Dienstanweisungen und Satzungen

17

Anträge und Anfragen

17.1

Große Anfrage der WfW-Fraktion vom 11.10.2010 -Investitionsbedarf für die Nordbahntrasse-

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

17.1.1

Antwort auf die Große Anfrage der WfW-Fraktion vom 11.10.2010 - Investitionsbedarf für die Nordbahntrasse -

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

17.2

Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 12.10.2010 -Warum Einsparliste statt Haushaltssicherungskonzept-

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

17.2.1

Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion vom 12.10.2010 "Warum Einsparliste statt Haushaltssicherungskonzept"

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

17.3

Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 25.10.10 -Mittel für freie Träger aus dem Konjunkturpaket II-

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

17.3.1

Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 25.10.10 - Mittel für freie Träger aus dem Konjunkturpaket II -

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

17.4

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28.10.10 -Neue Berechnungsgrundlage für die Kosten der Unterkunft-

Ergebnis: geändert beschlossen

18

Allgemeine Vorlagen

18.1

Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für 2010

Ergebnis: ungeändert beschlossen

18.2

Zinserhöhung kommunaler Wohnungsbaudarlehen

Ergebnis: zur Entscheidung verwiesen

18.3

Öffentliche-rechtliche Vereinbarung über die Erschließung des Bebauungsplangebietes Nr. 1018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

19

Berichte und Mitteilungen

25

Alten- und Altenpflegeheime

26

Berichte und Mitteilungen

27

Kinder- und Jugendwohngruppen

28

Berichte und Mitteilungen

42

Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

43

Teil B - Finanzangelegenheiten

44

Teil C - Angelegenheiten der Eigenbetriebe APH und KIJU

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