Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Montag, 05. Dezember 2016 um 16:00 Uhr Ratssaal Durchgeführt
Tagesordnung (34)
Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
Genehmigung der Tagesordnung
Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.09.2016
Schließung der Geburtshilfe im St. Barbara-Hospital Gladbeck hier: Schaffung eines Geburtshauses
Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin für die Fertigung der Niederschriften des Haupt- und Finanzausschusses
Innovation City Ruhr 'Roll out' Sachstandsbericht
Änderung von Ausschussbesetzungen - CDU-Ratsfraktion -
Änderung von Ausschussbesetzungen - Ratsfraktion Die Linke -
Änderung von Ausschussbesetzungen - SBIG-Ratsfraktion -
39. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages Benennung von stimmberechtigten Mitgliedern
Ausschreibung der Stelle einer/eines Technischen Beigeordneten
Zustimmung zur Leistung von über- /außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen - Liste 3 - gem. § 83 GO NW für das Haushaltsjahr 2016
Zusammenstellung der unerheblichen über- /außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen - Liste 2 - gem. § 83 GO NW für das Haushaltsjahr 2016
Entwässerungsgebührensätze 2017
Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand hier: Optionserklärung nach § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz (UStG)
Änderung der Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Stadtgebiet Gladbeck (Sondernutzungssatzung) sowie der dazugehörigen Gebührentarife vom 16.12.1993, zuletzt geändert am 16.02.2016
Etatplanung 2017
Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2017
Beratung der Haushaltssatzung 2017 einschließlich Anlagen
Beratung der Haushaltssatzung 2017 einschließlich Anlagen
Stellenplan 2017
Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse Antrag der Ratsfraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/ Die Grünen - Zuwendungen zu den Aufwendungen der Fraktionen -
Straßenbenennung
Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
Mitteilungen des Bürgermeisters
Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
Nicht-öffentlichGenehmigung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichNiederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.09.2016
Nicht-öffentlichBildung einer Einigungsstelle gem. § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (LPVG)
Nicht-öffentlichBeförderung von Beamtinnen/Beamten
Nicht-öffentlichVertrag über die Herstellung einer öffentlichen Entwässerungsanlage
Nicht-öffentlichAnfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
Nicht-öffentlichMitteilungen des Bürgermeisters
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 15.12.2016 · 244.4 KB
Details
- Ende
- 20:57 Uhr
- Adresse
- Rathaus, Willy-Brandt-Platz 2
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