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Rat

Mittwoch, 19. Dezember 2007 um 14:00 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt

Tagesordnung (40)

1

Niederschrift

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

2

Neubau- / Sanierungsmaßnahme Stadtbad Rheydt

Ergebnis: Verwaltung macht Zusage

3

Pahlke-Bad: Notwendige Baumaßnahmen

Ergebnis: An den Rat verwiesen

4

Reduzierung der Anzahl der Stadtbezirke

Ergebnis: An den Rat verwiesen

5

Reduzierung der Anzahl/Neueinteilung Stadtbezirke

Ergebnis: An den Rat verwiesen

6

Einteilung des Stadtgebietes in Bezirke

Ergebnis: An den Rat verwiesen

7

Reduzierung der Zahl der Stadtbezirke

Ergebnis: An den Rat verwiesen

8

Einteilungdes Gebietes der Stadt Mönchengladbach

Ergebnis: Geheime Abstimmung

9

Neueinteilung Stadtbezirke

Ergebnis: An den Rat verwiesen

10

Verbesserung des Bürgerservice

Ergebnis: An den Rat verwiesen

11

Niederrheinrad

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

12

Kleinkläranlagen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

13

10. Nachtrag Abfallgebührensatzung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

14

28. Nachtrag Straßenreinigungssatzung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

15

Änderungen Entwässerung (Kanal)

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

16

12. Nachtrag Benutzungsordnung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

17

Vergnügungssteuersatzung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

18

Veräußerung der RWE-Aktien

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

19

Beteiligung der NVV an der NiederrheinWasser GmbH

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en

20

Beteiligung der NVV AG an der KWG GmbH & Co. KG

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

21

Beteiligung der NVV AG an der MNG

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

22

ÜPL Hilfen zur Erziehung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

23

Übertragung der Abwicklung der ÖPNV-Pauschale

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en

24

Fusion der Datenzentralen D/MG/NE

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

25

Fusion der Datenzentralen

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

26

Elfter Nachtrag Taxentarif

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

27

Kompetenzzentrum für sonderpädagogische Förderung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

28

Zwölfter Nachtrag Satzung Übergangsheime

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

29

Erfahrungsbericht zur Befreiung von § 27 GO NRW

Ergebnis: Kenntnisnahme

30

Krankenversorgung in Krankenhäusern in MG

Ergebnis: Ohne Abstimmung

31

Krankenversorgung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

32

Krankenversorgung in Krankenhäusern in MG

Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)

33

Bebauungsplan Nr. 657/III, IV

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

34

172. Änderung des Flächennutzungsplanes

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

35

Straßenbenennung nach Hans Busch

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

36

Straßenbenennung im Regiopark

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit einer Enthaltung

37

Haushaltsplan 2008 der Stadt Mönchengladbach

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

38

Sicherheitskonferenz

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

39

Hockey Arena - Zahlungpflichtaufhebung

Ergebnis: An den Rat verwiesen

40

Anfragen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 14.01.2020

Gremien

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