Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 14.12.2010

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 14.12.2010

Stand der Umsetzung der nichtöffentlichen Beschlüsse des Rates

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Rates

Grundstücksangelegenheiten

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechts bei gleichzeitiger Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Kirchheim, Am Eulenhorst

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Ausübung eines gesetzlichen Vorkaufsrechts an einem Grundstück im OT Kirchheim, Weilerweg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Baugrundstücks im OT Euskirchen, Europaplatz

Ergebnis: 26 Stimmen dafür, 19 dagegen, 2 Enthaltungen

Zustimmung zur Weiterveräußerung einer unbebauten GE-Fläche im GE-Gebiet "Grondahlsmühle", Lisztstraße im OT Kuchenheim bei gleichzeitigem Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

Zustimmung zur Weiterveräußerung einer 2.958 m² großen und bebauten GE-Fläche im GE-Gebiet "EURO-Park", Felix-Wankel-Straße bei gleichzeitigem Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Veräußerung einer insgesamt 6.657 m² großen GE-Fläche im EURO-Park (West), Otto-Lilienthal-Straße bei gleichzeitigem Verzicht auf die Eintragung eines Vorkaufsrechts für alle Verkaufsfälle

Ergebnis: 34 Stimmen dafür, 13 dagegen, 2 Enthaltungen

Fraktionsanträge - Es liegen keine Anträge vor.

Anfragen/Mitteilungen

Verwaltungsvorlagen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2009

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2010

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Tätigkeits- und Erfahrungsbericht der Gleichstellungsbeauftragten für das Jahr 2010

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Instandsetzung Parkhäuser

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Badeparadies Euskirchen -Information zum aktuellen Sachstand-

Ergebnis: Ohne Abstimmung

"Aktionsbündnis Euskirchen"

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Erlass einer Satzung zur Abänderung der Fristen bei Dichtheitsprüfungen von privaten Abwasseranlagen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 Landeswassergesetz NRW

Ergebnis: 46 Stimmen dafür, 1 dagegen, 2 Enthaltungen

Erlass einer Satzung zur Abänderung der Fristen bei Dichtheitsprüfungen von privaten Abwasseranlagen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 Landeswassergesetz NRW für den Bereich von Baumaßnahmen

Ergebnis: 48 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 7, 2. Änderung/ Ortsteil Kleinbüllesheim, für einen Bereich der Straßen "Untere Ahr" und "Wiener Straße" a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Baugrundstücks im OT Euskirchen, Europaplatz hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 16.03.2011

Nahversorgung in Flamersheim, Stotzheim und Kuchenheim hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 15.03.2011

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung