Haupt- und Finanzausschuss
Donnerstag, 02. Juni 2022 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung (18)
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 26.04.2022
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 26.04.2022
Bericht gemäß § 16 der Hauptsatzung über die Einleitung und Beendigung von Rechtsstreitigkeiten für den Zeitraum 01.01. bis 31.12.2021
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses
Anfragen/Mitteilungen
Einführung Beteiligungsportal NRW
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Ermächtigungsübertragungen 2021/2022
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2021
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Erlass einer 6. Änderungssatzung zur Abfallentsorgungssatzung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Erlass einer 7. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Friedhofsgebühren hier: Bedarfsplanung
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Schließung der alten Friedhöfe in den Ortsteilen Kirchheim und Kleinbüllesheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Friedhofswesen hier: Anlage eines FriedWald in Stadtgebiet Euskirchen
Ergebnis: 13 Stimmen dafür, 8 dagegen, 2 Enthaltungen
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass
Ergebnis: Einstimmig, 6 Enthaltungen
Anfragen/Mitteilungen
Öffentliche Sitzung
Nichtöffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 02.06.2022
Gremien
Details
- Ende
- 19:30 Uhr
- Adresse
- An der Vogelrute 1
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