Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 11. Mai 2015 um 16:02 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (61)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Umsetzung des Ratsbeschlusses zu Verkehrsinformationen vom 30.9.2014
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 30.09.14 zu Verkehrsinformationen - Antwort der Verwaltung
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anfrage: Sozial- und Erziehungsberufe
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 21.04.2015 - Sozial- und Erziehungsberufe
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Kosten Oberbürgermeisterwahl
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 21.04.2015 - Kosten Oberbürgermeisterwahl
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Bürgerantrag der Initiative Wuppertaler Kindertagespflegepersonen zur Ausgestaltung der Kindertagespflege
Bürgerantrag der Initiative Wuppertaler Kindertagespflegepersonen zur Elternbeitragssatzung
Bürgerantrag zum Betrieb des Asphaltmischwerkes Uhlenbruch
Bürgerantrag Radverkehrsführung Baustelle Brücke Brändströmstraße
Fraktionsanträge
Öffentliches WLAN in Wuppertal fördern - Freifunk-Standorte auf städtischen Gebäuden einrichten
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Teilnahme der Stadt Wuppertal an der Kampagne STADTRADELN
Ergebnis: abgelehnt
Nie wieder Extremisten als Kooperationspartner der Verwaltung
Ergebnis: abgelehnt
Resolution: Mehr Sachlichkeit seitens der Lokalmedien im Umgang mit oppositionellen Parteien
Ergebnis: abgelehnt
Keine rechtsfreien Räume in der Stadt – „Autonomes Zentrum“ schließen!
Ergebnis: abgelehnt
Antrag – Fahrradboxen fürs Tal
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Beschaffung von Dienst- und Berufskleidung für den öffentlichen Dienst aus fairer Produktion
Ergebnis: abgelehnt
Resolution zur Reform des ärztlichen Bereitschaftsdienstes
Ergebnis: abgesetzt
Antrag – Alternativstandort für Forensik zur Prüfung vorschlagen
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag zur Tagesordnung, Tagesordnungspunkt 4.9, Alternativstandort für Forensik zur Prüfung vorschlagen, VO/1401/05 Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 06.05.2015
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Service des Einwohnermeldeamtes dezentralisieren
Ergebnis: abgelehnt
Beteiligung des Beirates der Menschen mit Behinderung an den Beratungen der Ausschüsse und Bezirksvertretungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ortsrecht
Haushaltsangelegenheiten
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2014
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Finanzierung der Planungen für das Pina Bausch Zentrum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Planverfahren
Flächennutzungsplanänderung 85 - Ahrstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 983 - Ahrstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 435 - Forestastraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 896 - Berliner Straße / Wupperfelder Markt -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Fahrbahnerneuerung Schützenstraße und Klingelholl
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung des Berufskollegs am Haspel, Haspeler Str. 25, 42285 Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau einer Sporthalle für die Städt. Gesamtschule Uellendahl-Katernberg, Kruppstr. 145, 42113 Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Brückensanierungen Nordbahntrasse
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung und bauliche Erweiterung des Schulstandortes Ferdinand-Lassalle-Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Verbindliche Bedarfsplanung gem. §§ 11 (7) und 7 (6) APG NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortführung der Schulsozialarbeit nach dem Bildungs- und Teilhabepaket bis zum 31.12.2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gewährung von Zuschüssen für den Besuch von Spielgruppen und anderen Gruppen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Veränderungen in der städtischen Kinder- und Jugendarbeit in Barmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Genehmigung zur Errichtung von Bildungsgängen gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Genehmigung der Erhöhung der Zügigkeit eines Bildungsgangs gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Genehmigung zur Errichtung von Bildungsgängen gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Geschäftskreise der Beigeordneten gem. § 73 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sonntagverkauf in Oberbarmen am 13.09.15
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Umbesetzung im Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung der allgemeinen Vertretung des Oberbürgermeisters
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennungen zum Investitions- und Bauausschuss des Wupperverbandes
Ergebnis: abgesetzt
Gremienbesetzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung: Stellvertretung Kommission zur Kultur des Erinnerns
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 12.05.2015
Gremien
Details
- Ende
- 18:01 Uhr
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