Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün
Dienstag, 06. Juni 2023 um 15:00 Uhr Rheinlanddamm 200, 44139 Dortmund, Kongresszentrum Westfalenhallen, Halle 1U
Tagesordnung (75)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nachtrag: 30.05.2023 Nachtrag: Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Nachtrag: 30.05.2023 Nachtrag: Genehmigung der Niederschrift
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung - nicht besetzt -
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung - nicht besetzt -
Nicht-öffentlichDezernatsübergreifende Aufgaben
Dezernatsübergreifende Aufgaben
Nicht-öffentlichBeitritt in die Rahmenvertragsinitiative des Landes NRW
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Änderung eines Bebauungsplanes
Nicht-öffentlichErweiterung der Schreinerei (Betriebshandwerklicher Dienst) im Baubetriebshof des Westfalenparks
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Gutachten, Untersuchungen
Nicht-öffentlichVeloroute 1 – Eving – Anpassung der Trassenführung - Die Vorlage lag bereits zur Sitzung am 02.05.2023 vor -
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Aufstellung von Toilettenhäusern und Werbetafeln - Mündliche Berichterstattung - der Antrag lag bereits zur Sitzung am 14.03.2023 vor -
Nicht-öffentlichVeloroute 9 – Huckarde/Mengede – Anpassung der Trassenführung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Tischvorlage: Zum öff. TOP 3.14 Ausweitung der Eigenreinigung bei der Stadtverwaltung Dortmund - Stellungnahme der Verwaltung
Nicht-öffentlichAbgesetzt: Sozialticket für Dortmund - Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses vom 09.02.2023
Ergebnis: abgesetzt
Neubau des Brückenbauwerks "Haldensprung" im Rahmen der IGA 2027, Baubeschluss
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Verkehrsmäßige und entwässerungstechnische Erschließung eines Wohngebietes im Rahmen des Hu 144, Am Rahmer Wald;hier: 2. Ausbaustufe
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Energetische Fassadensanierung der Lichtendorfer Grundschule
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Präsentation der H-Bahnplanung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tischvorlage: Präsentation der H-Bahnplanung - Bitte um SN (CDU-Fraktion)
Ergebnis und Abschluss des Förderprojektes Emissionsfreie Innenstadt
Ergebnis: überweisen
Qualitätsmanagementsystem im kommunalen ÖPNV der Stadt Dortmund - Qualitätsbericht 2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tischvorlage: Qualitätsmanagementsystem im kommunalen ÖPNV der Stadt Dortmund - Qualitätsbericht 2021 - Bitte um SN (B'90/Die Grünen)
Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Erster Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überweisung aus dem AFBL: Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2023 "FußgängXbeauftragtX"
Ergebnis: vertagt
Überweisung aus dem APOD: Ausweitung der Eigenreinigung bei der Stadtverwaltung Dortmund
Fahrradverleihstationen
Tischvorlage: Fahrradverleihstationen - Bitte um Stellungnahme (DIE LINKE+)
Umsetzung Haushaltsbegleitbeschlüsse
Tischvorlage: Umsetzung Haushaltsbegleitbeschlüsse (Bitte um SN, B'90/Die Günen, CDU-Fraktion)
Sharing-Konzept
Tischvorlage: Sharing-Konzept - Bitte um Stellungnahme (B'90/Die Grünen)
Angelegenheiten der Städtischen Immobilienwirtschaft
Angelegenheiten der Städtischen Immobilienwirtschaft - nicht besetzt -
Nicht-öffentlichUmsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 9. Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Neubau der Kreuz-Grundschule - Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Tiefbauamtes
Angelegenheiten des Tiefbauamtes - nicht besetzt -
Nicht-öffentlichErneuerung einer Lichtsignalanlage im Stadtbezirk Innenstadt-Ost
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erneuerung einer Lichtsignalanlage im Stadtbezirk Eving
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ersatzneubau der Verkehrszeichenbrücke B1/ Höhe Raudestraße;Beschlusserhöhung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mautgebühren B1 - Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tischvorlage: Mautgebühren B1 - Bitte um SN (CDU-Fraktion)
Überweisung des Seniorenbeirates: Antrag auf Tempo 30km/h auf der Kemminghauser Straße zwischen der Einmündung Lüdinghauser Str. und Württemberger Str. aus Lärmschutz- und Immissionsschutzgründen Antrag Herr Unterkötter - Lag bereits zur Sitzung am 02.05.2023 vor -
Ergebnis: überweisen
Verkehrssituation an der Emscherallee/Kemminghauser Straße - Lag bereits zur Sitzung am 02.05.2023 vor -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 24.05.2023 Nachtrag: Verkehrssituation an der Emscherallee/Kemminghauser Straße - Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sanierung der Märkischen Straße (Z.E. Antrag CDU-Fraktion) - Lag bereits zur Sitzung am 02.05.2023 vor -
Ergebnis: überweisen
Tischvorlage: Sanierung der Märkischen Straße (Bitte um SN - SPD-Fraktion)
Baustellen Weihnachtsmarkt 2023 und 2024
Tischvorlage: Baustellen Weihnachtsmarkt 2023 und 2024 - Bitte um Stellungnahme (SPD-Fraktion)
Nachtrag: 24.05.2023 Nachtrag: Erneuerung des Tunnels „Ardeystraße“ BW-Nr.882; Änderung des Bauverfahrens, des Bauablaufs und des Bauzeitenplans
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 30.05.2023 Nachtrag: Sanierung der Bundesstraße 1 (B1) von der Brücke B236 bis zur Semerteichstraße
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 30.05.2023 Nachtrag: Erneuerung des Verkehrs- und Parkleitsystems (VPLS) im Veranstaltungsbereich (DS: 25869-22), hier: Teilumsetzung der geplanten Baumaßnahme
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 30.05.2023 Nachtrag: Geh- und Radwegbrücke in der Verlängerung der Chemnitzer Straße über die B 1 (BW Nr. 1288)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Angelegenheiten der Friedhöfe
Angelegenheiten der Friedhöfe - nicht besetzt -
Nicht-öffentlichFriedhöfe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2022
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Friedhöfe Dortmund - 1. Quartalsbericht für das Wirtschaftsjahr 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten der Stadtentwässerung
Angelegenheiten der Stadtentwässerung
Nicht-öffentlichJahresabschluss und Lagebericht der Stadtentwässerung Dortmund für das Geschäftsjahr 2022
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Ausschreibungsvorlage
Nicht-öffentlichErster Quartalsbericht 2023 der Stadtentwässerung Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Grünflächenamtes - nicht besetzt -
Angelegenheiten des Grünflächenamtes - nicht besetzt -
Nicht-öffentlichAnfragen - nicht besetzt -
Anfragen - nicht besetzt -
Nicht-öffentlichInformationen der Verwaltung - nicht besetzt -
Informationen der Verwaltung - nicht besetzt -
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 17:37 Uhr
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