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Rat der Kreisstadt Mettmann

Dienstag, 14. Dezember 2021 um 17:00 Uhr Heinrich-Heine-Gymnasium Durchgeführt

Tagesordnung (53)

1.a

Formalien

1.b
2

Einwohnerfragestunde

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Anfragen

4.a

Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.12.2021 hier: Nachtragsstellenplan 2021

4.b

Anfrage der Fraktion Zur Sache! Mettmann vom 08.12.2021 hier: Übermittlung der Ergebniszahlen des Haushaltsjahres 2021

5

Fraktionsanträge

5.a

Antrag der CDU Fraktion vom 25.04.2021 hier: Konzept zum Thema Vielfalt

5.a.1

Antrag der CDU Fraktion vom 25.04.2021 hier: Konzept zum Thema Vielfalt

5.b

Antrag der FDP-Fraktion vom 30.11.2021 hier: Nachbesetzung der Stelle des Ersten Beigeordneten

5.b.1

Antrag der FDP-Fraktion vom 30.11.2021 hier: Nachbesetzung der Stelle des Ersten Beigeordneten

5.c

Antrag der CDU-Fraktion vom 03.12.2021 hier: Umsetzungsmaßnahmen für die Friedhöfe

5.c.1

Antrag der CDU-Fraktion vom 03.12.2021 hier: Umsetzungsmaßnahmen für die Friedhöfe

5.d

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und SPD vom 03.12.2021 hier: Handlungskonzept für den örtlichen Wohnraum

5.e

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Die Grünen und SPD vom 08.12.2021 hier. Zügigkeit der Gesamtschule

6.a

Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der Fraktion Zur Sache! Mettmann vom 30.11.2021

6.b

Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der AfD-Fraktion vom 01.12.2021

6.c

Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der Fraktion Die Linke vom 03.12.2021

16

Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung der Stadt Mettmann mit dem Kreis Mettmann über die Wahrnehmung der Rechnungsprüfung

17.a

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Betriebskostenzuschüsse an Kindertageseinrichtungen der freien Träger

17.b

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Verlustabdeckung 2020 Gesellschaft für Wirtschaftsförderung in Mettmann mbH

17.c

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Beschaffung von Software und Lizenzen

17.d

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Außerplanmäßige Beschaffung von Atemschutzgeräten

17.d.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, Mittelfreigaben hier: Außerplanmäßige Beschaffung von Atemschutzgeräten

17.e

Ergänzende Beschaffung neuer Rettungsmittel gemäß Rettungsdienstbedarfsplan

17.e.1

Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, Mittelfreigaben hier: Ergänzende Beschaffung neuer Rettungsmittel gemäß Rettungsdienstbedarfsplan

17.f

PCR Pool Lolli-Test in den Mettmanner Kindergärten

18
19

Ermächtigung zum Abschluss eines Mietvertrages mit der Gesellschaft für Wirtschaftsförderung zugunsten einer Interimslösung für Rettungswesen und Feuerwehr

20
22

Verschiedenes

23

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
24

Anfragen

Nicht-öffentlich
25

Fraktionsanträge

Nicht-öffentlich
26

Personalangelegenheit hier: Versetzung eines Beamten/einer Beamtin

Nicht-öffentlich
27

Vorstellung des Entwurfs der Aufbauorganisation

Nicht-öffentlich
28

Verschiedenes

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 20.01.2022 · 353.0 KB

Details

Ende
20:12 Uhr
Adresse
Hasselbeckstraße 2-4

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