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Rat
Dienstag, 09. April 2019 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (27)
Einwohnerfragestunde
Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 26.02.2019
Eingaben an den Rat
Errichtung eines Sicht/Lärmschutzes im Bereich des provisorischen Haltepunktes Elten; hier: Eingabe Nr. 2/2019 vom SPD-Ortsverein Elten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung eines touristischen Hinweisschildes an der A3 nahe Elten; hier: Eingabe Nr. 1/2019 vom CDU-Ortsverband Elten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorlagen
Bestellung eines beratenden Ausschussmitgliedes und eines stellv. beratenden Ausschussmitgliedes gem. § 58 Abs. 1 Sätze 7 bis 10 GO NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2018
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neubau Brink; hier: Vorstellung Leistungsphase 3
Veränderungssperre für den Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes E 21/1 - Neuer Steinweg-Nordwest -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Veränderungssperre für den Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes E 18/16 - Stadtkern-Süd -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. E 18/3 - Gaemsgasse -; hier: 1) Bericht über die Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden nach den §§ 3 und 4 BauGB 2) Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. N 10/2 - Hohe Sorge/Südwest -; hier: 1) Bericht über die Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden nach den §§ 3 und 4 BauGB 2) Städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 BauGB3) Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Installation von kostenfreiem W-LAN im Bereich der Innenstadt; hier: Antrag Nr. XXI 2019 der UWE-Ratsfraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einsetzung eines Mediators zur Klärung der Anbindungssituation vom BAB Anschluss Emmerich-Ost über den Ravensackerweg hin zum Industriegebiet Nett-Park; hier: Antrag Nr. XX 2019 der UWE-Ratsfraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge an den Rat
Anpassung der Gebührentabelle und Satzung zur Erhebung von KiTa-Beiträgen; hier: Gemeinsamer Antrag Nr. XIX/2019 der CDU- und BGE-Ratsfraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fahrradstraßen auf dem Kasernengelände; hier: Antrag Nr. XVIII/2019 der SPD-Ratsfraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erlass einer Wohnraumschutzsatzung; hier: Antrag Nr. XVII/2019 der Ratsfraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilungen und Anfragen
Förderbescheid; hier: Mitteilung vom Vorsitzenden
Sachstand Neumarkt; hier: Mitteilung vom Ersten Beigeordneten Dr. Wachs
Statistik "Sozialer Wohnungsbau im Kreis Kleve"; hier: Anfrage von Mitglied Gerd Bartels
Stellplätze in der Tempelstraße; hier: Anfrage von Mitglied Tenbrink
Einwohnerfragestunde
Öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 09.04.2019
Gremien
Details
- Ende
- 17:40 Uhr
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