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Ausschuss für Umwelt und Planung

Dienstag, 12. Dezember 2017 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (19)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Planung am 05.10.2017

2.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Planung am 05.10.2017

2.

Anfragen/Mitteilungen

3.

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Umwelt und Planung

4.

Antrag nach § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImschG) hier: Gemeindliches Einvernehmen gemäß § 36 BauGB

Ergebnis: 17 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen

5.

Lärmaktionsplan - Umgebungslärmrichtlinie Runde 2 a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeit b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange c) Beschluss der Inhalte des Lärmaktionsplanes, Runde 2

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

6.

Bebauungsplan Nr. 10, 2. Änderung/Ortsteil Großbüllesheim, für den Bereich zwischen L 182, der Straße Am Silberberg und dem Schneppenheimer Weg (Industriepark am Silber-berg – IPAS) a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (gem. § 3 (1) BauGB) b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange (gem. § 4 (1) BauGB) c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (gem. § 3 (2) BauGB) d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange (gem. § 4 (2) BauGB) e) Satzungsbeschluss

Ergebnis: 17 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen

7.

Bebauungsplan Nr. 17/ Ortsteil Kuchenheim, für den Bereich des Kuchenheimer Bahnhofs a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange d) Satzungsbeschluss

Ergebnis: 17 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen

8.

Bebauungsplan Nr. 135, Ortsteil Euskirchen, Teilbereich an der Billiger Straße und Südstraße, "Wohnpark Billiger Straße" a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 (2) BauGB) b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 (2) BauGB) c) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

9.

Bebauungsplan Nr. 102, Bereich zwischen Keltenring und Erftbleiche, "Erftquartier" a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der freiwilligen Bürgerversammlung (§ 3 (1) BauGB) b) Änderung des Geltungsbereiches c) Auslegungsbeschluss d) Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

10.

23. Flächennutzungsplanänderung im Ortsteil Euskirchen (Bereich Billiger Straße / Am Mitbach) a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange c) Auslegungsbeschluss d) Beteiligung der Öffentlichkeit e) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

11.

25. Flächennutzungsplanänderung im Ortsteil Euskirchen, für einen Bereich nördlich der Kölner Straße in der Erftaue (Wohnmobilstellplatz) a) 1. Planberatung b) Änderungsbeschluss c) Beteiligung der Öffentlichkeit d) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: 14 Stimmen dafür, 5 dagegen, 0 Enthaltungen

12.

Soziale Stadt „Sanierung Viehplätzchen-Viertel“ Hier: Abschlussbericht

Ergebnis: Ohne Abstimmung

13.

Kinder- und Jugendbeteiligung Anlage eines Kinderspielplatzes in Kuchenheim

Ergebnis: Ohne Abstimmung

14.

Antrag der SPD-Fraktion: Entlastung des Ortsteiles Weidesheim durch Umleitung des Lkw-Verkehres zum Gewerbepark Grondahlsmühle sowie Planung einer Ortsumgehung Weidesheim

15.

Anfragen/Mitteilungen

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 12.12.2017

Details

Ende
18:22 Uhr
Adresse
An der Vogelrute 1

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