Bezirksvertretung 6
Mittwoch, 27. September 2023 um 17:00 Uhr Sitzungssaal BV 6
Tagesordnung (49)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Sitzung vom 30. August 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zulassung von Sachverständigen
Ergebnis: zurückgezogen
Vorstellung eines möglichen Außenkolumbariums auf dem Friedhof Unterrath
Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts gem. § 31 (1) 1 Denkmalschutzgesetz NRW für Rechte nach dem Wohnungseigentumsgesetz u. a.
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Bahnsteiglängen und Prioritäten beim barrierefreien Haltestellenausbau im Niederflurbahnnetz
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich abgelehnt
Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Einrichtung einer Querung auf dem Kieshecker Weg
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Herrn Ries (Fraktion BÜ90/Die Grünen): Voraussetzungen für Tempo 30 an der Kartause-Hain-Grundschule
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Länge der Grünphase der Ampelschaltung Oberrather Straße/Tevernstraße
Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Rolle der Bezirksvertretung bei der Genehmigung von Befreiungen von Bebauungsplänen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der FDP-Fraktion: Umwandlung von öffentlichen Kfz-Parkplätzen
Anfrage des Herrn Jörg Graf (SPD): Spielplatz an der Ziegelstraße
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Verfügungsmittel 2023 - Zuschussvergabe 2023 Antrag des Düsseldorfer Aero-Klub e.V. - Flugplatzfest 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel 2023 - Zuschussvergabe 2023 Antrag des SWT e.V. - Sommer- und Kinderfest
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel 2023 - Zuschussvergabe 2023 Antrag des Bürgerverein Rath e.V. - Gemeinsames Frühstück und Umzug zu St. Martin von zwei Grundschulen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel 2023 - Zuschussvergabe 2023 Antrag des Einkaufs Trümpfe Unterrath e.V. - Aufstellung Weihnachtsbäume
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel 2023 - Zuschussvergabe 2023 Antrag der KGS St. Franziskus Schule - St. Martinszug
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel 2023 - Zuschussvergabe 2023 Antrag des Bürgervereins Unterrath 1909 und Lichtenbroich e.V. - St. Martinszug inkl. Mantelteilung für 4 Unterrather Grundschulen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauunterhaltungsmittel 2023 Teil B "sonstige städtische Einrichtungen" - Neupflanzung von 3 Bäumen am Kittelbach (Vorlage BV6/219/2022)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauunterhaltungsmittel 2023 Teil B "sonstige städtische Einrichtungen" - Errichtung einer Gedenkstele in Unterrath
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauunterhaltungsmittel 2023 Teil B "sonstige städtische Einrichtungen" - Weihnachtsbaum auf dem Hülsmeyerplatz
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wanheimer Straße - Stichstraße ab Volkardeyer Weg - Öffentliche Beleuchtung, Ersatzloser Rückbau der Gaslichtpunkte
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beratung der doppischen Entwürfe - des Doppischen Produkthaushalts für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 - des Vorberichts und der Anlagen für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 - der Bezirksbezogenen Haushaltsansätze 2024/2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rhein-Ruhr-Expresse (RRX) – Auswertung des Planfeststellungsbeschlusses für den Planfeststellungsabschnitt 3.0a Unterrath - Kalkum
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktueller Sachstand zur Umsetzung „Bunte Bänke für Toleranz und Sichtbarkeit“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stadtbaumkonzept für Düsseldorf (5. Pflanzperiode)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neukonzeption des Walderlebnispfades Aaper Wald
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Baumfällungen im Stadtbezirk 6 ab der 36. Kalenderwoche
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzungen der Maßnahmen des Fußverkehrschecks - Vorlage BV6/129/2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Realisierung von Mehrgenerationenwohnen und einer Tagespflege für Senioren am Zaunkönigweg - Vorlage BV6/127/2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrsberuhigung Krahnenburgstraße - Vorlage BV6/206/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schaffung einer Quartiersgarage auf dem Vogelsanger Weg (Schützenplatz) - Vorlage BV6/070/2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sitzungstermine der Bezirksvertretung 6 im Jahr 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verfügungsmittel 2023 - Zuschussvergabe 2023 Antrag des TuS Düsseldorf-Nord e.V. Abteilung Rollhockey - Eurockey Cup U17 FEM 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion: Haushalt 2024/2025 - Verkehrskonzept für den Stadtbezirk 6
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion: Haushalt 2024/2025 - Grünordnungsplan für den Stadtbezirk 6
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag der CDU-Fraktion: Haushalt 2024/2025 - Ordnung und Sicherheit durch verstärkten Einsatz des OSD und der Verkehrsüberwachung im Stadtbezirk 6
Ergebnis: abweichend beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion: Haushalt 2024/2025 - Schaffung von Pflegeplätzem in verschiedenen Pflegeformen im Stadtbezirk 6
Ergebnis: abweichend beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Haushalt 2024/2025 - Längere Öffnungszeiten der Stadtteilbüchereien
Ergebnis: abweichend beschlossen
Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Haushalt 2024/2025 - Mittel für Bodenschwellen auf der Krahnenburgstraße
Ergebnis: abweichend beschlossen
Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Haushalt 2024/2025 - Sichere Schulstraße: Zebrastreifen auf der Graf-Recke-Straße
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Haushalt 2024/2025 - Solarinitiative: Photovoltaikanlage auf dem Dach des Bürger*innenbüros
Ergebnis: abweichend beschlossen
Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Haushalt 2024/2025 - Gesicherte Querung und Gehweg auf dem Höxterweg
Ergebnis: abweichend beschlossen
Interfraktioneller Antrag: Haushalt 2024/2025 - Aufwertung und Instandsetzung Grünstreifen an der Unterrather Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Interfraktioneller Antrag: Haushalt 2024/2025 - Bau eines Außenkolumbariums auf dem Unterrather Friedhof
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bau- und Planungsangelegenheiten
Anfragen (alt)
Verwaltungsvorlagen
Informationsvorlagen
Gremien
Details
- Ende
- 19:32 Uhr
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