Kreistag
Donnerstag, 08. Oktober 2015 um 09:00 Uhr Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal
Tagesordnung (30)
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: festgestellt
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: festgestellt
Genehmigung der Niederschrift über die 17. Sitzung des Kreistages am 09.07.2015
Ergebnis: beschlossen
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Restrukturierung der OsteMed Kliniken und Pflege GmbH
Abschluss des strukturierten Bieterverfahrens für die OsteMed Kliniken und Pflegeeinrichtungen, Beteiligung der Elbe Kliniken Stade-Buxtehude GmbH an der OsteMed Kliniken und Pflege GmbH
Ergebnis: beschlossen
Betrauung der OsteMed Kliniken und Pflege GmbH mit der Sicherstellung einer bedarfsgerechten Krankenhaus- und Altenpflegeversorgung im Landkreis Rotenburg (Wümme) (Betrauungsakt)
Ergebnis: beschlossen
Besetzung von Ausschüssen und Gremien
Umbesetzung des Kreisausschusses
Ergebnis: beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen in Folge des Ausscheidens der Abg. Dr. Hornhardt, Kirchwalsede, aus der CDU/FDP-Kreistagsgruppe
Ergebnis: beschlossen
Besetzung des Schulausschusses, Berufung eines Ersatzmitgliedes der Vertreter der Arbeitnehmerschaft
Ergebnis: beschlossen
Wahl der Abgeordneten zur 3. Kurie der Landschaft der Herzogtümer Bremen und Verden für die Wahlperiode vom 01.01.2016 bis 31.12.2021
Ergebnis: beschlossen
Entlastung des Verwaltungsrates der Sparkasse Rotenburg-Bremervörde gemäß § 23 Abs. 3 des Nieders. Sparkassengesetzes für das Geschäftsjahr 2014
Ergebnis: beschlossen
Antrag der Abg. Dr. Hornhardt vom 17.08.2015: Änderung der Geschäftsordnung
Ergebnis: beschlossen
Haushaltsüberschreitungen
Bewilligung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung, hier: Baukosten einer Alarmierungsanlage in der BBS Zeven
Ergebnis: beschlossen
Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung, hier: Beladung von zwei Rüstwagen
Ergebnis: beschlossen
Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung, hier: Umbau FTZ / ELS Zeven für neue Leitstellentechnik
Ergebnis: beschlossen
Bewilligung einer außer- bzw. überplanmäßigen Auszahlung im Haushalt des Nettoregiebetriebes Rettungsdienst, hier: Beschaffungen für die Vorhaltung der ManV (Massenanfall von Verletzten)-Komponenten
Ergebnis: beschlossen
Unterrichtung über Eilentscheidungen gemäß § 89 S. 2 NKomVG
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung über eine Eilentscheidung gemäß § 89 S. 1 NKomVG
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag des Abg. Dr. Damberg vom 28.06.2015 zum Thema "Fracking-Gesetz und Folgen für unseren LK ROW"
Ergebnis: abgelehnt
Verordnung über die Festsetzung des Überschwemmungsgebietes der Oberen Oste
Ergebnis: beschlossen
Verordnung über das Naturschutzgebiet "Borstgrasrasen bei Badenstedt"
Ergebnis: beschlossen
Verweisung von Anträgen an den Kreistag in die zuständigen Fachausschüsse
Antrag der Abg. Dr. Hornhardt vom 17.08.2015: Durchführung einer Schülerkonferenz
Ergebnis: verwiesen
Antrag der SPD-GRÜNE-WFB-Gruppe vom 25.09.2015: Gedenkstätte Lager Sandbostel, hier: Ankauf „Edelmann-Restgrundstück“
Ergebnis: verwiesen
Anfragen
Einwohnerfragestunde
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 12:35 Uhr
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