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Kreistag

Donnerstag, 29. September 2016 um 09:00 Uhr Bremervörde, Bremervörde, Kreishaus, großer Sitzungssaal

Tagesordnung (23)

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

2

Feststellung der Tagesordnung

3

Genehmigung der Niederschrift über die 21. Sitzung des Kreistages am 16.06.2016

Ergebnis: beschlossen

4

Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Ergebnis: Kenntnis genommen

5

Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Verpflichtung einer Kreistagsabgeordneten gemäß § 60 NKomVG und Pflichtenbelehrung gemäß § 43 NKomVG

7

Verordnung über das Naturschutzgebiet "Beverniederung"

Ergebnis: abweichend beschlossen

8

Entlastung des Verwaltungsrates der Sparkasse Rotenburg-Bremervörde gemäß § 23 Abs. 3 des Nieders. Sparkassengesetzes für das Geschäftsjahr 2015

Ergebnis: beschlossen

9

Berufung der ehrenamtlichen Richter in der niedersächsischen Sozialgerichtsbarkeit

Ergebnis: beschlossen

10

Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen

11

Entgeltvereinbarung über die Erhebung von Entgelten im Rettungsdienst 2016 und Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst und den Krankentransport im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Ergebnis: beschlossen

12

Antrag des Abg. Dr. Damberg vom 03.12.2015: Vermeidung von Stromsperren von EWE durch die Einschaltung der Sozialämter

Ergebnis: abgelehnt

13

Antrag der WFB-Kreistagsfraktion vom 07.09.2016 zur Reststoffbehandlungsanlage in Bellen

Ergebnis: beschlossen

14

Antrag der SPD-GRÜNE-WFB-Gruppe vom 04.08.2016: Unterhaltungsplan Wieste

Ergebnis: abweichend beschlossen

15

Antrag der SPD-GRÜNE-WFB-Gruppe vom 15.08.2016: Beitritt zur Hannoverschen Erklärung

Ergebnis: beschlossen

16

Abschluss eines neuen Kooperationsvertrages für die Metropolregion Hamburg und Gründung eines Vereins „Projektbüro Metropolregion Hamburg e.V.“

Ergebnis: beschlossen

17

Verweisung von Anträgen an den Kreistag in die zuständigen Fachausschüsse

17.1

Antrag des Abg. Lindenberg vom 15.09.2016: Übertragung von Kreistagssitzungen im Internet

Ergebnis: verwiesen

18

Anfragen

19

Einwohnerfragestunde

20

Verabschiedung der mit Ablauf der Wahlperiode aus dem Kreistag ausscheidenden Kreistagsabgeordneten

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Gremien

Details

Ende
10:55 Uhr

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