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Bezirksvertretung 10

Dienstag, 25. Juni 2024 um 17:00 Uhr Sitzungssaal im Kulturhaus Süd/Freizeitstätte Garath, Fritz-Erler-Straße 21, 40595 Düsseldorf

Tagesordnung (40)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern

4

Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte

4.1

Blühwiesenstrategie -Berichterstattung durch Herrn Krause vom Garten-, Friedhofs- und Forstamt -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Bezirkssportanlage Koblenzer Straße – Bau des New England Patriots Flag Football-Feldes und des Flag Football-Spielfeldes Süd

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4.3

Busliniennetzoptimierung Monheim (Projekt „BSM24“) und weitere Verbesserungen des Busangebots im Düsseldorfer Süden

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4.4

Trödelmärkte in Garath auf dem Schützenplatz Frankfurter Straße im 2. Halbjahr 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.5

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an die GGS Adam-Stegerwald-Straße - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.6

Bezirklicher Bauunterhalt - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10, Liste B, Sonstige Gebäude, Haushalt 2024 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.7

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.8

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

5.1

EU-Fördermittel für den Stadtbezirk 10 - Anfrage von Herrn Schnieder (SPD-Fraktion) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6

Aktuelle Anfragen

6.1

Reinigung und Pflege der Überdachung des Innenhofes des Kulturhauses Süd - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.2

Reinigung und Pflege des Innenhofes des Kulturhauses Süd - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

6.3

Städtebauliche Weiterentwicklung in Garath - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.4

Folgen der Straßenumbenennungen in Düsseldorf - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) -

Ergebnis: vertagt

6.5

Beleuchtung entlang des Fuß- und Radweges an der JFE Hellerhof - Anfrage von Herrn Schnieder (SPD-Fraktion) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.6

Fahrradboxen am S-Bahnhof Hellerhof - Anfrage von Herrn Schnieder (SPD-Fraktion) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.7

Sportunterricht an der Willi-Fährmann-Grundschule - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.8

Raumnot an der Willi-Fährmann- Grundschule im Stadtbezirk10 - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.9

Bürgerengagement bei der Niederschlagsbewirtschaftung im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Herrn Warnecke (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) -

Ergebnis: vertagt

6.10

Schottergärten im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Nübold (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) -

Ergebnis: vertagt

6.11

Entwicklung Grundwasserspiegel im Stadtbezirk 10- Anfrage von Frau Klahn (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: schriftlich beantwortet

7

Anträge

7.1

Instandsetzung der Uhr am Kulturhaus Süd- Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: abweichend beschlossen

7.2

Aktualisierung des Schriftzuges am Kulturhaus Süd - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.3

Generalüberholung des Sonnenrades - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.4

Nutzung von 3 Bolzplätzen im Stadtbezirk 10 - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: abweichend beschlossen

7.5

Fahrbahnerneuerung Hellerhofweg - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.6

Gefährdung von Schulkindern - Herrichtung eines sicheren Schulweges in der Ingeborg-Bachmann-Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Informationsvorlagen

8.1

Kurzbericht über die Pflegebedarfsplanung im Stadtbezirk 10

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Aktive Partizipation von Kindern im Alter von 12 bis 14 Jahren am politischen Leben - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/051/2024 vom 30,04.2024 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3

Am Kapeller Feld – Weitergehende Maßnahmen zur Minimierung von Gefahrensituationen auf der Fahrbahn - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/067/2024 vom 28.05.2024 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.4

Chancen für Kinder und Jugendliche im Stadtbezirk 10 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/056/2024 vom 30.04.2024 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Informationen aus den Gremien Seniorenrat, Jugendrat, Kinderparlament Garath

10

Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 18.06.2024

Details

Ende
18:50 Uhr

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