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BV Oberbarmen

Dienstag, 22. August 2023 um 19:00 Uhr Färberei, Peter-Hansen-Platz 1, 42277 Wuppertal

Tagesordnung (26)

1

Bericht des Bezirksbürgermeisters

2

Bericht aus dem Jugendrat

3

Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung

4

persönliche Vorstellung Herr Grabowski - Betriebsleiter ESW / Geschäftsführer AWG

5

Förderprogramm "Sozialer Zusammenhalt" im Gebiet Oberbarmen/Wichlinghausen - mdl. Bericht

6

Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle Bredde (Linie 610, Straße Bredde)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle Huldastraße (Linie 610) an der Lentzestraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Große Anfragen

8.1

Öffentliche Urinale - Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.08.2023

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8.1.1

Antwort auf die Große Anfrage der Grünen an die Bezirksvertretung Oberbarmen

8.2

Illegale Müllentsorgung - Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.08.2023

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8.2.1

Illegale Müllentsorgung - Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8.3

Schlüsselprojekt Überflieger

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8.3.1

Schlüsselprojekt Radweg-Überflieger Am Diek/Vor der Beule

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

9

Anträge

9.1

Ampel-Phase Nächstebrecker Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Verwendung der freien Mittel - Gemeinsamer Antrag CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.3

Verwendung von Mitteln nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) - Gemeinsamer Antrag CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.4

Trinkwasserbrunnen in Oberbarmen - Antrag Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: geändert beschlossen

10

Antrag gemäß § 24 GO NRW - Grenze des Stadtbezirke Heckinghausen und Oberbarmen

Ergebnis: vertagen

11

Luhnsstraße - Errichtung einer Fahrradstraße (Dr.-Werner-Jackstädt-Weg)

Ergebnis: vertagen

12

Wittener Straße – Straßensanierung und barrierefreier Ausbau der Haltestellen Windhövel

Ergebnis: vertagen

13

Freigabe von Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr in Oberbarmen - Teil 2

Ergebnis: geändert beschlossen

14

Projektideen des Bürger*innenbudgets 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15

Fällung von Einzelbäumen - Auslichtung von Grünanlagen 2023/24

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

16

Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal

Ergebnis: geändert beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 23.08.2023

Details

Ende
20:15 Uhr

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