Mandari Insight

Hauptausschuss

Donnerstag, 28. April 2022 um 18:01 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (45)

1

Fragestunde öffentlich

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift

3.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.03.2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

5.1

Hochwasserschutz am Wittgesbach

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.1.1

Hochwasserschutz am Wittgesbach

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.2

Antrag der Beueler Koalition: Erstellung eines Radroutennetzes in Beuel

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.3

Gefährliche Nutzung von Gehwegen durch Fahrradfahrer

Ergebnis: verwiesen

5.4

BBB-Antrag: Fußgängerüberweg am Belderberg

Ergebnis: verwiesen

5.4.1

BBB-Antrag: Fußgängerüberweg am Belderberg

Ergebnis: verwiesen

5.5

Geschwindigkeitsbeschränkung und Flüsterasphalt A 565 im Bereich des Ortsteils Brüser Berg/Lengsdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.6

Prüfauftrag Quartiersmanagement „Unter der Godesburg“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.6.1

Prüfauftrag Quartiersmanagement „Unter der Godesburg“ BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 220347

Ergebnis: abgelehnt

5.7

Erhaltungssatzung für den Ortsteil Oberkassel im Stadtbezirk Beuel

Ergebnis: geändert beschlossen

5.7.1

Erhaltungssatzung für den Ortsteil Oberkassel im Stadtbezirk Beuel BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 220350

Ergebnis: abgelehnt

5.8

Koalitions-Antrag: Runder Tisch Bonner Märkte

Ergebnis: zurückgezogen

5.8.1

Runder Tisch Bonner Märkte; Stellungnahme zum Antrag

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.9

CDU-Antrag: Beleuchtungskonzept

Ergebnis: geändert beschlossen

5.9.1

CDU-Antrag: Beleuchtungskonzept

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.9.2

Koalitions-Änderungsantrag: Beleuchtungskonzept Antrag zur Vorlage 220165

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.10

BBB-Antrag: Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität für ÖPNV-Nutzer am Zentralen Omnibusbahnhof Bonn (ZOB)

Ergebnis: abgelehnt

5.11

Leerständen in Bonn für ein Atelier- und/oder Werkstatthaus

Ergebnis: abgelehnt

5.11.1

Leerständen in Bonn für ein Atelier- und/oder Werkstatthaus

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.12

N-Vorlage: Benennung der Grünanlage westlich der Budapester Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.13

BBB-Antrag zum Ernst-Moritz-Arndt Gymnasium; Ersatz der Sporthalle

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.14

„Haus der Jugend: Neukonzeptionierung und Umbau zu einem zeitgemäßen Jugendkulturzentrum“ – Konzept zur Beteiligung

Ergebnis: geändert beschlossen

6

Empfehlungen

6.1

Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum im Gebiet der Bundesstadt Bonn (Zweckentfremdungssatzung)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Einrichtung von Stellen im Rahmen der ukrainischen Kriegsflüchtlinge

Ergebnis: ohne Votum - mit Maßgabe

7

Mitteilungen

7.1

BONNERLEBEN – Neues Marketing-Dach für städtische (kulturelle) Eigenveranstaltungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Aktuelle Informationen der Verwaltung

9

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
10

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
45

Formalia

Details

Beginn
28.04.2022 18:01 Uhr
Ende
28.04.2022 20:07 Uhr