Rat der Stadt Herzogenrath
Dienstag, 11. Dezember 2012 um 18:15 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (39)
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1
FOTOTERMIN RATSSAAL18.00 UHR
zur Kenntnis genommen -
2
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
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3
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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4
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
5
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herzogenrath hier: Gesetz zur Stärkung des kommunalen Ehrenamtes und zur Änderung weiterer kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften vom 18.09.2012
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath hier: Gesetz zur Stärkung des kommunalen Ehrenamtes und zur Änderung weiterer kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften vom 18.09.2012
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Ausschreibung der Stelle des zweiten Beigeordneten sowie Dezernatsverteilung Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE vom 26.11.2012
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Zusammensetzung von Ausschüssen des Rates der Stadt Herzogenrath; hier: Bau- und Verkehrsausschuss und Umwelt- und Planungsausschuss
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Besetzung der Ausschüsse des Rates hier: Bau- und Verkehrsausschuss und Umwelt- und Planungsausschuss
beschlossengeändert beschlossen
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10
Erlass einer neuen Verwaltungsgebührensatzung einschließlich Gebührentarif
beschlossenungeändert beschlossen
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11
1. Änderung der Wahlordnung für die Wahl der Migrantenvertreter im Integrationsrat der Stadt Herzogenrath hier: Gesetz zur Stärkung des kommunalen Ehrenamtes und zur Änderung weiterer kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften vom 18.09.2012
beschlossenungeändert beschlossen
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13
Erhöhung der Parkgebühren im Stadtgebiet Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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14
Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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15
Straßenbenennung im Stadtteil Herzogenrath; hier: Straßen im Baugebiet Raderfeld, 5. Bauabschnitt
beschlossengeändert beschlossen
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16
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Betriebsnahe Kinderbetreuung und -bildung für Kinder von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Firma Saint Gobain Sekurit Deutschland GmbH & Co. KG - Erweiterung des Roda-Kindertreffs e.V. um eine fünfte Gruppe
beschlossenungeändert beschlossen
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17
Straßenreinigung und Winterdienst im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2013
beschlossenungeändert beschlossen
- Sitzungsvorlage V/2012/320: Straßenreinigung und Winderdienst im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2013
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18
Abwasserbeseitigung, hier: III. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und den Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 16.12.2008 sowie die Gebührenkalkulation 2013 für die Abwassergebühren und die Kleinkläranlagen
beschlossenungeändert beschlossen
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19
Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2013
beschlossenungeändert beschlossen
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20
Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2013
beschlossenungeändert beschlossen
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21
1. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung) in der Stadt Herzogenrath vom 13.12.2011
beschlossenungeändert beschlossen
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22
Entgeltordnung für die Hallenbäder und Sauna der Stadt Herzogenrath hier: Änderung der Eintrittspreise im Rahmen des Haushaltssicherungskonzeptes
beschlossenungeändert beschlossen
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23
Vermarktung von Werbeflächen auf städtischen Sportanlagen hier: Vermietung von freien Flächen auf Sportplätzen
beschlossengeändert beschlossen
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24
1. Änderung des Bebauungsplanes I/100 "Geschäftsbereiche Herzogenrath" Hier: 1. Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen und 2. Satzungsbeschluss gem § 10 BauGB
beschlossenungeändert beschlossen
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26
Rettungswesen in Herzogenrath
abgelehnt -
27
Prüfung der Aufstellungsverpflichtung eines Gesamtabschlusses nach § 116 GO zum 31.12.2010
beschlossenungeändert beschlossen
- Sitzungsvorlage V/2012/409: Prüfung der Aufstellungsverpflichtung eines Gesamtabschlusses nach § 116 GO zum 31.12.2010 und 31.12.2011
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28
Neue Forsteinrichtung der Stadt Herzogenrath
beschlossengeändert beschlossen
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29
Forstwirtschaftspläne für das Jahr 2013
beschlossenungeändert beschlossen
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30
Grundsätze zur Übertragung der Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 22 Abs. 1 GemHVO
beschlossengeändert beschlossen
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31
Informationen und Anfragen
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31.1
Pflichten der Ratsvertreter;hier: Antrag der FDP Fraktion vom 19.11.2012
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31.2
Weiterentwicklung StädteRegion Aachen
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32
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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33
Beschlusskontrolle
nicht öffentlich
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34
Übernahme einer Ausfallbürgschaft für einen vom SuS 1919 Herzogenrath e.V. aufzunehmenden Kredit zur Ablösung bestehender Verbindlichkeiten
nicht öffentlich
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35
Zustimmung zur Leistung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung
nicht öffentlich
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36
Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe
nicht öffentlich
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37
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 20:07 Uhr
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