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Rat der Stadt Herzogenrath

Dienstag, 11. Dezember 2012 um 18:15 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (39)

  1. 1

    FOTOTERMIN RATSSAAL18.00 UHR

    zur Kenntnis genommen
  2. 2

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  3. 3

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  4. 4

    Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  5. 5

    Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herzogenrath hier: Gesetz zur Stärkung des kommunalen Ehrenamtes und zur Änderung weiterer kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften vom 18.09.2012

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 6

    Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath hier: Gesetz zur Stärkung des kommunalen Ehrenamtes und zur Änderung weiterer kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften vom 18.09.2012

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 7

    Ausschreibung der Stelle des zweiten Beigeordneten sowie Dezernatsverteilung Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE vom 26.11.2012

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 8

    Zusammensetzung von Ausschüssen des Rates der Stadt Herzogenrath; hier: Bau- und Verkehrsausschuss und Umwelt- und Planungsausschuss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 9

    Besetzung der Ausschüsse des Rates hier: Bau- und Verkehrsausschuss und Umwelt- und Planungsausschuss

    beschlossen

    geändert beschlossen

  10. 10

    Erlass einer neuen Verwaltungsgebührensatzung einschließlich Gebührentarif

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 11

    1. Änderung der Wahlordnung für die Wahl der Migrantenvertreter im Integrationsrat der Stadt Herzogenrath hier: Gesetz zur Stärkung des kommunalen Ehrenamtes und zur Änderung weiterer kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften vom 18.09.2012

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 12

    Vergabeordnung der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 13

    Erhöhung der Parkgebühren im Stadtgebiet Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 14

    Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 15

    Straßenbenennung im Stadtteil Herzogenrath; hier: Straßen im Baugebiet Raderfeld, 5. Bauabschnitt

    beschlossen

    geändert beschlossen

  16. 16

    Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Betriebsnahe Kinderbetreuung und -bildung für Kinder von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Firma Saint Gobain Sekurit Deutschland GmbH & Co. KG - Erweiterung des Roda-Kindertreffs e.V. um eine fünfte Gruppe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 17

    Straßenreinigung und Winterdienst im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2013

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Sitzungsvorlage V/2012/320: Straßenreinigung und Winderdienst im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2013
  18. 18

    Abwasserbeseitigung, hier: III. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und den Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 16.12.2008 sowie die Gebührenkalkulation 2013 für die Abwassergebühren und die Kleinkläranlagen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 19

    Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2013

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 20

    Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2013

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 21

    1. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung) in der Stadt Herzogenrath vom 13.12.2011

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 22

    Entgeltordnung für die Hallenbäder und Sauna der Stadt Herzogenrath hier: Änderung der Eintrittspreise im Rahmen des Haushaltssicherungskonzeptes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 23

    Vermarktung von Werbeflächen auf städtischen Sportanlagen hier: Vermietung von freien Flächen auf Sportplätzen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  24. 24

    1. Änderung des Bebauungsplanes I/100 "Geschäftsbereiche Herzogenrath" Hier: 1. Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen und 2. Satzungsbeschluss gem § 10 BauGB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 25

    Integrationsfest 2012

    beschlossen

    geändert beschlossen

  26. 26

    Rettungswesen in Herzogenrath

    abgelehnt
  27. 27

    Prüfung der Aufstellungsverpflichtung eines Gesamtabschlusses nach § 116 GO zum 31.12.2010

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Sitzungsvorlage V/2012/409: Prüfung der Aufstellungsverpflichtung eines Gesamtabschlusses nach § 116 GO zum 31.12.2010 und 31.12.2011
  28. 28

    Neue Forsteinrichtung der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    geändert beschlossen

  29. 29

    Forstwirtschaftspläne für das Jahr 2013

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 30

    Grundsätze zur Übertragung der Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 22 Abs. 1 GemHVO

    beschlossen

    geändert beschlossen

  31. 31

    Informationen und Anfragen

  32. 31.1

    Pflichten der Ratsvertreter;hier: Antrag der FDP Fraktion vom 19.11.2012

  33. 31.2

    Weiterentwicklung StädteRegion Aachen

  34. 32

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  35. 33

    Beschlusskontrolle

    nicht öffentlich

  36. 34

    Übernahme einer Ausfallbürgschaft für einen vom SuS 1919 Herzogenrath e.V. aufzunehmenden Kredit zur Ablösung bestehender Verbindlichkeiten

    nicht öffentlich

  37. 35

    Zustimmung zur Leistung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung

    nicht öffentlich

  38. 36

    Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe

    nicht öffentlich

  39. 37

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
20:07 Uhr

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