Haupt- und Finanzausschuss
Montag, 06. September 2021 um 15:00 Uhr Rathaus - Plenarsaal
Tagesordnung (30)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 21.06.2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfrage CDU und Bündnis90/ Die Grünen: Aktuelle Personalsituation
Ergebnis: beantwortet
Controllingbericht der Stadtkämmerin zur Haushaltslage nach dem 30.06.2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bebauungsplan - Entwurf Nr. 05/014 - Ehemals Fashion House
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Grünflächenstrategie im Rahmen des Labelingverfahrens „StadtGrün naturnah“
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Bundesprogramm zur Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel hier: Projekt "Stadt-Wald : Wald-Stadt" - Albertstraße
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss zum Projekt der hydraulischen Sanierung der Fahnenspitze der PFT-Grundwasserverunreinigung Lager 61 Gerresheim-Flingern und der CKW-Restbelastung Lierenfeld-Oberbilk
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Neubau eines Hauses für Kinder, Jugendliche und Familien, Radeberger Straße, Stadtbezirk 7 (Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss)
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Auflösung der städtischen Kindertageseinrichtung Siegburger Str. 139
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Änderung des Ausführungs-und Finanzierungsbeschlusses zur Erweiterung, Umbau und Sanierung der Spieloase Brunnenstraße 65a, Stadtbezirk 3 – hier: Mehrkosten
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Bilker Str. 15, Schumann-Haus, Instandsetzung und Umbau zum Museum, 2. Änderungsbeschluss
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Neufestsetzung der Benutzungsordnung für das Aquazoo Löbbecke Museum gemäß Anlage A und der Entgeltordnung für das Aquazoo Löbbecke Museum gemäß Anlage B dieser Vorlage zum 01.10.2021
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Jägerhofstraße 1, Hofgärtnerhaus, Verbleib der Nutzung Theatermuseum und Konrad-Adenauer-Platz 1 (KAP 1), neuer Nutzungszweck der vormals für das Theatermuseum vorgesehenen Flächen - Änderungsbeschluss
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Festlegung des Trassenverlaufs des Radschnellwegs Neuss, Düsseldorf und Langenfeld im Rahmen des Linienbestimmungsverfahrens
Ergänzung zur Festlegung der Radschnellwegtrasse im Rahmen des Linienbestimmungsverfahrens für die Radschnellverbindung zwischen Neuss, Düsseldorf und Langenfeld (OVA/082/2021)
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Masterplan Ingenieurbauwerke im Bestand
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Änderung der Satzung über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages (EBS)
Ergebnis: passieren lassen
Änderung der Satzung über Beiträge für straßenbauliche Maßnahmen der Landeshauptstadt Düsseldorf (BS)
Ergebnis: passieren lassen
Staffelung von Stundungen nach § 8a Abs. 6 KAG
Ergebnis: passieren lassen
Anderes Beteiligungsverfahren nach § 8a Abs. 4 Kommunalabgabengesetz (KAG)
Ergebnis: passieren lassen
Änderung und Ergänzung zum OGS-Sammelbeschluss vom 19.09.2019 (SCHUA/015/2019) und Änderung zum SOM-VI-Beschluss vom 13.12.2018 (Vorlage 40/73/2018-1)
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses des Projektes "Umbau und Erweiterung am Lessing-Gymnasium, Ellerstraße 84-94"
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Klärwerk-Süd, Neubau Schlammentwässerung (I-8030618010) - Bedarfsbeschluss -
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Entsendung von Mitgliedern in den Ausschuss des Deichverbandes "Neue Deichschau Heerdt" für die Amtszeit 01.04.2021 - 31.03.2027 - Beschluss -
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dienstreise von Ausschussmitgliedern zur Expo Real 2021
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stärkung der Personalakademie
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Dienstreise zur Teilnahme an der Jahreshauptversammlung (AGM) des Städtenetzwerks EUROCITIES vom 03.- 05.11.2021 in Leipzig
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Annahme einer Spende im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie im Jahr 2020
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Gewährung eines Zuschusses an das Marionettentheater für die Erneuerung der Lüftungsanlage
Ergebnis: passieren lassen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.09.2021
Gremien
Details
- Ende
- 15:50 Uhr
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