Rat der Stadt Neuss

Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Umbesetzung Ausschüsse und Gremien

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Einwohner*innenfragestunde

Änderung der Satzung zur Unterhaltung und Benutzung von Übergangsheimen für die Unterbringung von Aussiedlern und Geflüchteten

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Liegenschaften und Vermessung Neuss (LVN) und Gewinnverwendungsbeschluss 2021 sowie Beschluss über die Entlastung der Betriebsleitung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Richtlinien zur Vergabe von Investitionsmitteln zur Schaffung von Plätzen für Kinder bis sechs Jahren in der Stadt Neuss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Spielraumplanung: Ausbauplanung Kinderspielplatzprogramm 2022/23

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Spielraumplanung: Ausbauplanung des Heimatspielplatzes an der Kölner Straße

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Satzung zur Regelung der Förderung in Kindertagespflege und Erhebung von Elternbeiträgen in der Stadt Neuss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

12. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Neuss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Bebauungsplan Nr. 109/7 - Vogelsang, Römerstraße/ Am Haus Vogelsang -

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Errichtung von weiteren Mobilstationen im Neusser Stadtgebiet

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Beschluss über vorgezogene Maßnahmen des Mobilitätsentwicklungskonzeptes

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

Umbau der Further Straße zwischen Wolberostraße und Bahnhofsunterführung sowie die Schaffung einer durchgängigen Gehwegverbindung entlang der Wolberostraße zwischen Adolfstraße und Further Straße im Zuge der Quartiersentwicklung für das ehemalige Bau

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Einführung von On-Demand-Verkehren im Neusser Stadtgebiet

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Zum Zörr: Grundhafte Erneuerung der Stichstraße

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Hammer Landstraße zwischen Derendorfweg und Schanzenstraße: Herstellung des Boulevards

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Eselspfad, Bushaltestellenpaar "Neuer Friedhof": Barrierefreier Umbau

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Selikumer Weg: Bau einer Wendeanlage

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Hochstadenstraße, Knotenpunkt Helpensteiner Kirchweg, Hoistener Schulweg: Umbau zur Erhöhung der Verkehrssicherheit

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Gesamtabschluss-Entwurf 2020

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Nachbesetzung des Vorsitzes des Klimabeirates

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Anhörung stellv. Leiter der Feuerwehr Neuss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Antrag der AfD-Fraktion betr.: Vorsorgemaßnahmen für den Fall einer längerfristigen Unterbrechung der Gas- und/oder Stromversorgung

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Antrag der AfD-Fraktion betr.: Konzept zur Einrichtung eines ehrenamtlichen Sicherheits- und Ordnungsdienstes

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und UWG/Freie Wähler - Aktiv für Neuss betr.: Verwendung von Flüsterasphalt in der Stadt Neuss

Ergebnis: verwiesen

Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und UWG/Freie Wähler - Aktiv für Neuss betr.: Schutzschirm für die Wahrnehmung kommunaler Aufgaben durch Einrichtungen und Träger

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und UWG/Freie Wähler - Aktiv für Neuss betr.: Mehr Raum für den Radverkehr - gerechtere Nutzung der Verkehrsflächen

Ergebnis: verwiesen

Antrag der Fraktion Linke / Tierschutz betr.: Bewässerungskonzept für das Groov'sche Loch/Feuchtbiotop im Reuschenberger Busch

Ergebnis: verwiesen

Antrag der Fraktion Linke / Tierschutz betr.: Preisgleitklauseln / Inflation

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

Bericht zur Hilfe für Geflüchtete in Neuss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bericht zur Energiekrise

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Formalien, Wahlen usw.

Entgegennahme der Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse

Integrationsausschuss

Ausschuss für Strukturwandel, Wirtschaft und Beschäftigung

Jugendhilfeausschuss

Haupt- und Sicherheitsausschuss

Ausschuss für Planung, Stadtentwicklung und Mobilität

Bezirksausschuss II - Nordstadt

Bezirksausschuss I - Innenstadt

Bezirksausschuss III - Selikum, Reuschenberg, Weckhoven, Hoisten

Beschlussfassung des Rates

Anträge

Anfragen

Mitteilungen der Verwaltung

Einwohner*innenfragestunde