Rat
Dienstag, 14. April 2026 um 17:45 Uhr Städt. Gesamtschule Emmerich, Aula
Tagesordnung (31)
Einwohnerfragestunde
Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 24.02.2026
Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
Prüfung möglicher konnexitätsrelevanter Mehrbelastungen und etwaiger verfassungsrechtlicher Rechtsbehelfe; hier: Eingabe Nr. 5/2026 an der Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: 41 Stimmen dafür, 3 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung(en)
Errichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches im Ortsteil Praest (Johannesstraße / Sulenstraße - Höhe Kindergarten); hier: Eingabe Nr.6/2026 an der Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: 45 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en)
Prüfung und Akquise weiterer Förder- und Finanzierungsmöglichkeiten für den Neubau des Bürgerbades in Elten; hier: Eingabe Nr.7/2026 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: 45 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en)
Einrichtung von Mülldetektiven gegen illegale Müllablagerungen; hier: Eingabe Nr. 8/2026 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: 37 Stimmen dafür, 8 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en)
Verkehrssituation und fehlender Spielplatz im Ortsteil Praest; hier: Eingabe Nr. 9/2026 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: 45 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en)
Ersatzwahl zu den Ausschüssen
Ergebnis: 44 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en)
Besetzung der Ausschüsse; hier: Um- bzw. Ersatzbenennungen
Beschlusskontrolle; hier: Umsetzung von Ratsbeschlüssen
Stellenplan 2026/2027; hier: 1. Anpassung
Ergebnis: 38 Stimmen dafür, 6 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung(en)
Veränderung der Geschäftskreise der Beigeordneten
Ergebnis: 44 Stimmen dafür, 1 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en)
Entwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Emmerich am Rhein für das Haushaltsjahr 2019
Ergebnis: 45 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en)
Entwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Emmerich am Rhein für das Haushaltsjahr 2020
Ergebnis: 45 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en)
Ermächtigung der Vertreter im Konsortialbeirat der Technische Werke Emmerich GmbH
Ergebnis: 44 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung(en)
Nachbesetzung für die Senioren- und Inklusionsvertretung
Ergebnis: 45 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en)
Einrichtung einer Haushaltsbegleitkommission und Erlass eines Haushaltsbegleitbeschlusses; hier: Antrag Nr. V/2026 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: 38 Stimmen dafür, 7 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en)
Beteiligung am Projekt "MISSIMO" des Landeskriminalamtes Nordrhein-Westfalen; hier: Antrag Nr. VI/2026 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: 34 Stimmen dafür, 10 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung(en)
Weiterentwicklung des Ältestenrates; hier: Antrag Nr.VII/2026 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: 45 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en)
Erleichterte Umnutzung leerstehender Ladenlokale im Innenstadtbereich zu Wohnraum; hier: Antrag Nr. VIII/2026 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: 45 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en)
Ergänzung der Ortstafeln des Ortsteils Elten um die Zusatzangabe "Luftkurort"; hier: Antrag Nr. XI/2026 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: 18 Stimmen dafür, 10 Stimmen dagegen, 17 Enthaltung(en)
Jährlicher Rechenschafts- und Tätigkeitsbericht der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Emmerich am Rhein; hier: Antrag Nr. XII/2026 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: 7 Stimmen dafür, 38 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en)
Resolution an den Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen zur auskömmlichen Finanzierung der Kommunen; hier: Antrag Nr. XIII/2026 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: 38 Stimmen dafür, 6 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung(en)
Mitteilungen und Anfragen
Dorfplatz Vrasselt; hier: Anfragen der Ratsmitglieder Manthey und Rudolph
Einwohnerfragestunde
Eingaben
Vorlagen
Anträge
Öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 14.04.2026
Gremien
Details
- Ende
- 18:49 Uhr
- Adresse
- Paaltjessteege 1
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