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Rat

Donnerstag, 04. März 2010 um 18:00 Uhr

Tagesordnung (34)

1

Mitteilungen der Verwaltung

1.1

Mitteilungen der Verwaltung, hier: Mitteilung der Geburtenzahlen 2009

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

1.2

Mitteilungen der Verwaltung, hier: Eröffnungsbilanz zum 01.01.2009 und Jahresabschluss 2009, Terminplanung und Vorgehensweise

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

1.3

Mitteilungen der Verwaltung, hier: Neuorganisation SGB II

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

1.4

Mitteilungen der Verwaltung, hier: Floriade 2012 / Einbindung der Stadt Nettetal

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

1.5

Mitteilungen der Verwaltung, hier: Finale "WDR 2 für eine Stadt" in Breyell

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NRW - Gemeinsamer Antrag des Informationszentrums Biologische Station - Landschaftshof Baerlo - Naturschutzhof - vom 27. Januar 2009

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Antrag der ABK-Fraktion vom 26.11.2009 auf Festlegung zusätzlicher Standorte für die mobile Geschwindigskeitsanzeigeanlage und auf (Ersatz-)Beschaffung eines weiteren Gerätes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Ausschuss- und Gremienbesetzungen

4.1

Antrag der ABK-Fraktion auf Ausschussumbesetzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2

Ausschuss- und Gremienbesetzungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.3

Ausschuss- und Gremienbesetzungen,

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Verlust der Ehrenbürgerrechte von nationalsozialistischen Verbrechern

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Leitzieldiskussion Nettetal 2015+

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Vorzeitige Mittelfreigaben

7.1

Vorzeitige Mittelfreigabe für die Erneuerung der Brücke Lotzstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.2

Vorzeitige Mittelfreigabe für den Ausbau Stichstraße Felderend

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnung 2010 einschließlich hierzu erforderlicher Änderungssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Nettetal in den Jahren 2004-2007 durch die Gemeindeprüfungsanstalt

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Bebauungsplan Ka-35 "Poststraße/Güterbahnhof"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Bereich Brandschutz

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, hier: Änderung der Vergabeordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Beteiligung der Stadt Nettetal an Projekten von Kohlekraftwerken

15

Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

16

Mitteilungen der Verwaltung

17

Genehmigung des Abschlusses eines Vorfinanzierungsvertrages

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Finanzangelegenheiten

19.1

Finanzangelegenheiten

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

19.2

Finanzangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19.3

Finanzangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20

Personalangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21

Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 04.03.2010

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