Rat der Stadt Osnabrück
Dienstag, 13. März 2012 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (78)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
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2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 07.02.2012
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2.1
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 7.2.2012 ((05) - Tischvorlage
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3
Besetzung von Gremien
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3.1
Feststellung der Hinzugewählten aus dem Seniorenbeirat zu den Ausschüssen des Rates
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Armutsbericht für die Stadt Osnabrück
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4.1
Armutsbericht für die Stadt Osnabrück
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5
Beratungspunkte der Fraktionen bzw. einzelner Ratsmitglieder
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5.1
Festlegung von stratgegischen Zielen für den Haushalt 2013
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2012/0691: Festlegung von strategischen Zielen für den Haushalt 2013
- 5.2
- 5.3
- 5.4
- 5.5
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5.6
Anerkennungs- und Förderungsprogramm für Freiwillige Feuerwehren
beschlossengeändert beschlossen
- 5.7
- 5.8
- 5.9
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5.10
Prüfantrag für transparente Beteiligungsstrukturen bei Eigengesellschaften der Stadt
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Empfehlungen des Verwaltungsausschusses
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6.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen
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6.1.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen; Ortsfeuerwehr Sutthausen
beschlossenungeändert beschlossen
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6.1.2
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen, Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
beschlossenungeändert beschlossen
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6.1.3
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2
Einkaufszentrum am Neumarkt - Eckwerte der Projektentwicklung
beschlossengeändert beschlossen
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6.3
Teil-Einziehung des Neumarkttunnels im östlichen Bereich - Einleitung des Einziehungsverfahrens
beschlossenungeändert beschlossen
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6.4
Einführung eines Bürgerhaushaltes 2013 bei der Stadt Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Meyer
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8
Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper
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8.1
Erste Eröffnungsbilanz der Stadt Osnabrück zum 01.01.2009
beschlossenungeändert beschlossen
- 8.2
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8.3
Beteiligung an der Zoo Osnabrück gGmbH
beschlossenungeändert beschlossen
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8.4
Beteiligung der Osnabrücker Beteiligungs- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH (OBG) an der Bioenergie Osnabrück GmbH. Weisung an den Vertreter der Stadt Osnabrück in der Gesellschafterversammlung der OBG
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bajus
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9.1
Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2009 der Stadt Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
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10
Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatterr: Beigeordneter Herr Hus
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10.1
Erschließungsvertrag zum Bebauungsplan 333 - östlich Hamburger Straße -
beschlossenungeändert beschlossen
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10.2
Quartiersauswahl energetische Stadtsanierung
beschlossenungeändert beschlossen
- 10.3
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10.4
Fördergebiet "Konversionsstandort Hafen" Maßnahmen- und Kostenplanung
beschlossenungeändert beschlossen
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10.5
Bebauungsplan Nr. 58 - Parkhaus Kollegienwall - 4. Änderung (beschleu-nigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.6
Bebauungsplan Nr. 597 - Östlich Kommenderiestraße - (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.7
Bebauungsplan Nr. 377 - Alte Münze/Große Hamkenstraße - 6. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.8
62. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Scharnhorstkaserne - - Feststellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.9
Bebauungsplan Nr. 66 (1) - Sebastopol - 10. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.10
Bebauungsplan Nr. 594 - Waldviertel - (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.11
Bebauungsplan Nr. 34 - Mönterstraße-Ruwestraße - 4. Änderung (be-schleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
- 10.12
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10.13
Bebauungsplan Nr. 573 - Hochschulcampus Westerberg - o erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.14
Veränderungssperre Nr. 54 für den Bereich des zukünftigen Bebauungsplanes Nr. 370 - ehemaliger Güterbahnhof - - Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Bürgermeisterin Frau Jabs-Kiesler
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11.1
Sanierung der Schlosswallhalle; Festlegung der weiteren Planungsschritte - ergänzte Fassung -
beschlossenungeändert beschlossen
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12
Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hoffmann
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13
Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Sommer
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13.1
Fortschreibung der Kindertagestättenplanung
beschlossenungeändert beschlossen
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13.2
Investitionskostenzuschuss für die katholische Kirchengemeinde St. Johann
beschlossenungeändert beschlossen
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13.3
Umwandlung einer Regelgruppe in der städtischen Kindertagesstätte Pye in eine integrative Gruppe
beschlossenungeändert beschlossen
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13.4
Richtlinien zur Förderung der verbandlichen Jugendarbeit
beschlossenungeändert beschlossen
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14
Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke
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14.1
Ausstellungsprojekt Remarques Impressionisten
beschlossenungeändert beschlossen
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14.2
Modernisierung und Automatisierung in der Stadtbibliothek Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
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14.3
Tafeln zur Erläuterung am Ebert-Erzberger-Rathenau-Denkmal
vertagt -
15
Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bertels
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16
Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Thiel
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17
Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen
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17.1
Gesundheitsdienst - Aufgabenveränderungen 2012 / Stellenausweitung aufgrund neuer Trinkwasserverordnung
vertagt -
18
Ausschussberichte
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19
Beantwortung von Anfragen
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19.1
Erhöhung der Erstwohnsitzquote unter Studierenden mit der "Starthilfe"
zur Kenntnis genommen -
19.2
Rauchen in Osnabrücker Gaststätten
zur Kenntnis genommen -
19.3
Einnahmen aus Melderegisterauskünften
zur Kenntnis genommen -
19.4
Taxi- und Mietwagengewerbe in Osnabrück
zur Kenntnis genommen -
19.5
Ausweitung der Umsatzbesteuerung für Dienstleistungen der Stadt Osnabrück bzw. ihrer Eigenbetriebe
zur Kenntnis genommen -
19.6
Werbung durch die Stadt oder städtische Gesellschaften in Parteipublikationen
zur Kenntnis genommen -
19.7
Öffentlich-private Partnerschaft durch Hochtief in Braunschweig
zur Kenntnis genommen -
19.8
ZukunftsWerkStadt
zur Kenntnis genommen -
20
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
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20.1
Bürgschaften der Stadt Osnabrück
zur Kenntnis genommen -
20.2
"EUREGIO bewe(e)gt" Wanderungsbewegungen in der EUREGIO
zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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Gremien
Details
- Ende
- 21:20 Uhr
- Adresse
- Markt
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