Haupt- und Finanzausschuss

Bestellung einer Schriführerin und dessen Stellvertreterin

Wahl des/der stellvertretenden Vorsitzenden

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzungen vom 13.05.2009 und 19.05.2009

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzungen vom 13.05.2009 und vom 19.05.2009

Dringlichkeitsentscheidungen

Bürgeranträge und Beschwerden

Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Porta Westfalica ab dem 01.01.2010

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 7 Gegenstimmen

Rettungsdienstgebühren ab 2010 und Erlass einer 18. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst

Ergebnis: Einstimmig

3. Änderung der Gebührensatzung Feuerwehr

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

Konjunkturpaket II

Bauliche Maßnahmen im Rahmen des Konjunkturpaketes II

Weitere Entwicklung bei der Karl-Krüger-Halle in Veltheim

Anträge und Anfragen

Antrag auf Verzicht einer Ortsrechtssammlung in Papierform

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.05.2009

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.05.2009

Dringlichkeitsentscheidungen

Bürgeranträge und Beschwerden

Anträge und Anfragen

Bekanntgaben

Informationsvorlage über die Vergabe von Aufträgen; hier: Postdienstleistungen

Genehmigung eines Grundstückskaufvertrages im Stadtteil Kleinenbremen

Ergebnis: Einstimmig

Gewerbegebiet Nammen

Ergebnis: Einstimmig

Neuorganisation Friedhofswesen hier: Vertrag Dorfverein Möllbergen e.V.

Ergebnis: Einstimmig

Vergabe zur Erstellung des Lärmaktionsplanes - Ergänzung der Lärmaktionsplanung in Bezug auf die Bahn für die 1. Stufe sowie Fortführung für die 2. Stufe

Ergebnis: Einstimmig

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG