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19. Sitzung des Planungsausschusses

Mittwoch, 12. September 2018 um 10:00 Uhr Sitzungszimmer 102 Durchgeführt

Tagesordnung (46)

1

Formalia

1.1

Feststellung der Tagesordnung

1.2

Genehmigung der Niederschrift zur 18. Sitzung des Planungsausschusses vom 13.06.2018

2

Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

2.1

Zielabweichungsverfahren gem.§ 6 Abs. 2 ROG i.V. mit § 16 LPlG NRW auf dem Gebiet der Stadt Duisburg östlich Masurensee

2.2

9. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster Teilabschnitt Emscher-Lippe im Gebiet der Stadt Gladbeck Bekanntmachung im Gesetz- und Verordnungsblatt des Landes NRW

2.3

89. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) im Gebiet der Stadt Kamp-Lintfort; Umwandlung eines Bereiches für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) mit zweckgebundener Nutzung „Übertägige Betriebsanlagen und -einrichtungen des Bergbaus“ in einen Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB) auf dem Gelände des ehemaligen Bergwerks West in Kamp-Lintfort Bekanntmachung im Gesetz- und Verordnungsblatt des Landes NRW

2.4

Windenergie-Erlass NRW vom 08.05.2018 (in Kraft getreten am 23.05.2018)

2.5

Abgrabungsmonitoring von Nordrhein-Westfalen – Lockergesteine Hier: Monitoringbericht für das Planungsgebiet Regionalverband Ruhr zum 01.01.2018

2.6

Änderungsverfahren 23 HER und 25 BO des Regionalen Flächennutzungsplans der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr - Herstellung des Einvernehmens nach § 39 Abs. 3 Nr. 2 Landesplanungsgesetz NRW

2.7

Änderungsverfahren 22 MH des Regionalen Flächennutzungsplanes der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr - Herstellung des Einvernehmens nach § 39 Abs. 3 Nr. 2 Landesplanungsgesetz NRW

2.8

Anträge

2.9

Anfragen und Mitteilungen

2.9.1
2.9.2

Bericht über laufende Verfahren - RVR als Regionalplanungsbehörde

2.9.3

Raumordnungsverfahren für das Vorhaben Erdgasfernleitung Heiden – Dorsten „HeiDo“ der Open Grid Europe GmbH

3

Regionaler Diskurs / Regionalplan Ruhr

3.1

Beteiligungsformate zum Regionalplan Ruhr und zum Handlungsprogramm

3.2

Anträge

3.2.1
3.2.2

Antrag der Fraktion Die Linke zu TOP 2.6, Ergänzung des Handlungsprogramms zur räumlichen Entwicklung der Metropole Ruhr

3.3

Anfragen und Mitteilungen

4

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

4.1

Innovation City Bottrop - Roll Out Vortrag: Burkhard Drescher

4.2
4.3

Radschnellweg Mittleres Ruhrgebiet Hier: aktueller Sachstandsbericht

4.4

Forschungsprojekt „30 Jahre Gender in der Stadt- und Regionalentwicklung – Erfahrungen und Perspektiven“ Hier: Vorstellung der Ergebnisse durch Frau Frölich von Bodelschwingh vom Deutschen Institut für Urbanistik gGmbH(Difu) in Berlin

4.5

BMBF-Forschungsvorhaben „ZUKUR – Zukunft Stadt-Region-Ruhr“ im Rahmen der Umsetzung der BMBF-Leitinitiative Zukunftsstadt Hier: Sachstandsbericht

4.6

Zukünftige, zentrale Erstellung der Treibhausgasbilanz durch den RVR für alle Kommunen, Kreise und die Metropole Ruhr.

4.7

Masterplan Handwerk-RVR: Ausbau-Initiative Solarmetropole Ruhr – Start 2019

4.8

Route der Industriekultur – Aufnahme des Baukunstarchivs NRW (ehem. Museum Am Ostwall) in die Route der Industriekultur; Ausstellungskonzeption „Bauten der Industriekultur“

4.9

Route der Industriekultur – 100 Jahre Bauhaus – Konzeption einer speziellen Themenroute

4.10

Route der Industriekultur – Evaluierungsbericht 2014 – 2016 zur Sicherung regional bedeutsamer Standorte (Ankerpunkte)

4.11

Änderungsverfahren für den LEP NRW – Beteiligung der Träger der öffentlichen Belange Hier: Stellungnahme des Regionalverbandes Ruhr als Träger öffentlicher Belange

4.12

Planfeststellungsverfahren zum 8-streifigen Ausbau der A40 in Duisburg inkl. Ersatzneubau der Rheinbrücke. Hier: Stellungnahme der Verwaltung, Aufhebung des Gremienvorbehalts

4.13

Datenerhebung Mobilität in Deutschland MiD 2017 Hier: Erste Ergebnisse für das Verbandsgebiet des Regionalverband Ruhr

4.14

Stellungnahme des RVR zum Entwurf des Nahverkehrsplanes des Kreises Unna

4.15

Regionales Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr Hier: Sachstandsbericht

4.16

Anträge

4.17

Anfragen und Mitteilungen

4.17.1

Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion vom 20.03.2018 zum RS MR im Stadtgebiet Bottrop

4.17.2

Bericht über laufende Verfahren - RVR als Träger öffentlicher Belange

4.17.3

Bericht über die Regionalen Baustellenkonferenzen

4.17.4

Vierter Regionaler Wohnungsmarktbericht und Regionale Nachfrageanalyse Wohnungsmarkt Ruhr 2040 Hier: Ankündigung Planernetzwerk am 23.11.2018

45

Radschnellweg Mittleres Ruhrgebiet hier: Erläuterungen zur Vorlage der Stadt Bottrop

46

Regionalplanänderungsverfahren - Unterrichtung der Öffentlichkeit und der öffentlichen Stellen nach § 9 Abs. 1 ROG

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 21.09.2018 · 242.1 KB

Details

Ende
13:45 Uhr
Adresse
Kronprinzenstr. 6/ erste Etage

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