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Rat

Donnerstag, 04. Juli 2024 um 18:00 Uhr Kulturhalle, Kulturhalle Willich-Schiefbahn

Tagesordnung (27)

1.

Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen

1.1

Eingang der Anträge auf Abberufung eines Beigeordneten gem. § 71 Abs. 7 GO NRW

1.2

Anfrage der SPD-Fraktion vom 13.06.2024 zum vorläufigen Jahresabschluss 2023

1.3

Anfrage der FDP-Fraktion vom 24.06.2024 bezüglich Grundsteuer-Berechnung und Hebesätze

1.4

Anfrage der FDP-Fraktion vom 24.06.2024 bezüglich der aktuellen Haushaltslage

2.
3.

Kommunale Wärmeplanung (KWP) hier: Zeitraum der Durchführung / Anpassung Zieljahr an Bundesziele

4.

Umbesetzungen in den Ausschüssen für Kultur und Brauchtum und Umwelt und Nachhaltigkeit Antrag der Fraktion Für Willich

5.

Änderung der Niederschrift des Jugendhilfeausschusses vom 27.02.2024 zu TOP 12.1 Satzung der Stadt Willich über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch einer Tageseinrichtung für Kinder und die Inanspruchnahme von Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung) vom 04.06.2020 – Vorlage 24/86-1

6.

Änderung der Satzung der Stadt Willich über die Förderung in Kindertagespflege vom 26.10.2020

6.1

Änderung der Satzung der Stadt Willich über die Förderung in Kindertagespflege vom 26.10.2020

7.

Kostenverfolgung und Baufortschritt Neubau Kita Traumland

7.1

Kostenverfolgung und Baufortschritt Neubau Kita Traumland

8.
10.

Über- und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen für die Baumaßnahmen "Rubensweg", "Willicher Straße", "Kreisverkehr L382" und "Radwegebeleuchtung an der L382" gedeckt durch die eingeplanten Finanzmittel der Maßnahme "Industriestraße und Stichwege"

11.

Bebauungsplanentwurf Nr. 45 S - Fontanestraße -; Abwägung der öffentlichen und privaten Belange und Satzungsbeschluss

12.

Novellierung des Straßenbaubeitragsrechts hier: Änderung des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) zum 01.01.2024

13.

Abwasser -3. Änderungssatzung der Entwässerungsgebührensatzung der Stadt Willich

14.

Feststellung des Jahresabschlusses 2023 von GBW und Behandlung des Jahresergebnisses für das Wirtschaftsjahr 2023 sowie Entlastung der Betriebsleitung bzw. des Betriebsausschusses

15.

Feststellung des Jahresabschlusses 2023 des Betriebes OWB und Behandlung des Jahresergebnisses für das Wirtschaftsjahr 2023 sowie Entlastung der Betriebsleitung bzw. des Betriebsausschusses

16.

Feststellung und Verwendung des Jahresergebnisses der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserbetrieb der Stadt Willich" für das Wirtschaftsjahr 2023 sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

17.

Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserbetrieb der Stadt Willich" (ABW) für das Wirtschaftsjahr 2024 hier: Änderung der Stellenübersicht

18.

Abberufung des Betriebsleiters Herrn Bernd Kuhlen der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gemeinschaftsbetriebe Willich (GBW)

19.

Bestellung von Herrn Thomas Elsner zum Betriebsleiter der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gemeinschaftsbetriebe Willich (GBW)

20.

Einwohnerfragestunde

I.

öffentlicher Teil

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 04.07.2024

Gremien

Details

Ende
20:40 Uhr
Adresse
Schillerstraße 20

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