Rat der Stadt Grevenbroich
Donnerstag, 28. September 2023 um 18:30 Uhr Bernardussaal
Tagesordnung (47)
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Dringlichkeitsentscheidungen
Mittelbereitstellungen
Erlass einer Nachtragssatzung für den Haushalt 2023
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Integriertes Klimaschutzkonzept der Stadt Grevenbroich – Beschluss zur Konzeptumsetzung und Aufbau eines Klimaschutz-Controllings
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderung Sanierung kommunaler Einrichtungen für Sanierung Dreifachturnhalle Grevenbroich-Süd
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratung des Berichtes über die überörtliche Prüfung der Stadt Grevenbroich im Jahr 2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Straßen- und Wegekonzept der Stadt Grevenbroich 2024 - 2028
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Standorte für die Unterbringung geflüchteter Menschen
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Beratungspunkte Ausschüsse
Entscheidung über Beratungspunkte aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Öffentlich rechtliche Vereinbarung nach §10b SGBVIII - Verfahrenslotse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Übernahme der Trägeranteile für KiTa-Helfer*innen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kita Bedarfsplanung in Wevelinghoven und Langwaden - Anfrage CDU
Ergebnis: Kenntnisnahme
Einführung einer Informations-App in städtischen Kitas - Anfrage CDU
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beantwortung Anträge und Anfragen aus den letzten Sitzungen
Kein Bürgerfrust durch lange Wartezeiten und umsonst genommene Urlaubstage mehr: Verbindliche Online-Terminvereinbarung im Bürgerbüro ermöglichen (Antrag Nr.:52/2023)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Zuschussgewährung zur Bewältigung von steigenden Energiekosten
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beantwortung der Anfrage Nr. 37/2023 der FDP-Fraktion für die Sitzung des Rates am 28.09.2023
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beantwortung der Anfrage von Ratsfrau Schmidt-Härlen
Ergebnis: Kenntnisnahme
Hallenbad Neukirchen Filteranlage - Anfrage Rf Schmidt-Härlen (Anfrage Nr.: 70/2023)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Schriftliche Anträge
Anträge der SPD-Fraktion
Digitale Anzeigen an Bushaltestellen (Antrag Nr.: 71/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der CDU-Fraktion
Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Umbesetzungen (Antrag Nr.: 72/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der FDP-Fraktion
Mehr Kontrolle und Sensibilisierung der Bevölkerung in Hülchrath erforderlich (Antrag Nr.:67/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
"Runder Tisch Hülchrath" zur Ermöglichung gesellschaftlichen Lebens im historisch bedeutsamen Ort Hülchrath einrichten (Antrag Nr.: 68/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sicherstellung der zukünftigen Kirmessen in den kleineren Stadtteilen (Antrag Nr.: 69/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der Fraktion Mein Grevenbroich
Anträge der UWG-Fraktion
Beseitigung der nicht haltbaren Zustände im Industriegebiet Ost (Antrag Nr.:66/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gemeinschaftsanträge
Erstellung eines kommunalen Integrationskonzeptes und Aufbau eines Integrationsmanagements (Antrag Nr.: 73/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Naturschutzgebiet „An der Schwarzen Brücke“ vergrößern (Antrag Nr.: 74/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schriftliche Anfragen
Anfragen der SPD-Fraktion
Anfragen der CDU-Fraktion
Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Anfragen der FDP-Fraktion
Anfragen der Fraktion Mein Grevenbroich
Anfragen der UWG-Fraktion
Gemeinschaftsanfragen
Sozialer Wohnungsbau in Grevenbroich (Anfrage Nr.: 75/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilungen des Bürgermeisters
Gremien
Details
- Ende
- 19:51 Uhr
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