Bezirksvertretung 4
Mittwoch, 19. Juni 2024 um 15:00 Uhr Großer Veranstaltungsraum im Rheinblick 741, Pariser Straße 41, 40549 Düsseldorf
Tagesordnung (39)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: abweichend beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung SI-BV4/003/2024 vom 20.03.2024
Ergebnis: abweichend beschlossen
Zulassung von Sachverständigen gemäß § 58 Abs. 3 Satz 6 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen in Verbindung mit § 21 Abs. 15 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unfall- und Kriminalitätsstatistik im Stadtbezirk 4 - mündlicher Bericht -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Trinkbrunnen für das Linksrheinische - mündlicher Bericht -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sicherheit für Fußgänger im Stadtbezirk 4 - mündlicher Bericht -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauantrag, Hansaallee 268 – Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sicherheit erhöhen – Ehemalige Abfahrt Heesenstraße endgültig schließen, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundstücksnutzung Büttgenbachstraße, Anfrage des Bezirksvertreters Marco Staack
Streichung von 240 Parkplätzen anlässlich des Ausbaus der Radleitroute 2 auf der Hansaallee ohne Ersatzlösung?, Anfrage der FDP-Fraktion
Verkehrssicherungspflicht für den Radweg zum Niederkasseler Deich?, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
LKW-Verkehre auf der Rudolfstraße, Anfrage der SPD-Fraktion
Privater Parkraum im Umfeld der Hansaallee, Anfrage der SPD-Fraktion
Blühwiesen im Stadtbezirk 4, Anfrage des Bezirksvertreters Georg Blanchard
Anmeldezahlen für das Schuljahr 2024/25 an den weiterführenden Schulen im Stadtbezirk 4, Anfrage des Bezirksvertreters Georg Blanchard
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederdonker Straße / Grevenbroicher Weg – Maßnahmen zur Schulwegsicherung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wiederwahl einer Schiedsperson
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Haushalt 2024 Liste A) Schulen SAP-Konten 2121101/52415400 Bauunterhaltungsmittel 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlusskontrolle der Bezirksvertretung 4
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Deichradweg renovieren - Schäden beseitigen, Antrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: abweichend beschlossen
Instandsetzung Belsenstraße, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: abweichend beschlossen
Naturnaher Grünzug an der Willstätterstraße, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: abweichend beschlossen
Tempo 30 auf der Heerdter Landstraße, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Verbesserungen an Radleitroute 2 West-Ost mit aufnehmen, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Fahrrad-Stellplätze in Lörick, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Neuer Haupteingang des Comenius-Gymnasiums – Verkehrssicherheit für Schülerinnen und Schüler gewährleisten, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Tödliche Badeunfälle im Rhein endlich verhindern – Mit Schildern vor dem Baden und Ertrinken warnen!, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Baumscheibe Lanker Straße, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: zurückgezogen
Fahrspuren Brücke Heerdter Lohweg, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fußweg Gustorfer Straße, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Barrierefreiheit: Bordsteinabsenkung Diesterwegstraße Ecke Pestalozzistraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Radweg linksrheinische Nordseite der Theodor-Heuss-Brücke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zusätzliche Entsorgungsmöglichkeit von sperrigem Altpapier auf dem Simon-Gatzweiler-Platz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Benennung der Wegeverbindung, beginnend zwischen der Schiessstraße 27a /31 und endend an der Heerdter Landstraße, in Höhe des Einfahrtsbereichs zum Parkplatz des Heerdter Freizeitparks
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausbau der Radleitroute West - Ost, Parkplätze auf der Hansaallee werden weiterhin benötigt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Spielcontainer für Spielplatz Belsenpark
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mehr Blüten und Artenschutz, keine Gülle mehr auf den Niederkasseler Rheinwiesen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauantrag, Greifweg 8, 10 – Errichtung Wohngebäude (12 Wohneinheiten) und einer Tiefgarage als Mittelgarage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 10.06.2024
Gremien
Details
- Ende
- 17:37 Uhr
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