Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung

Tagesordnung (24)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 23.11.2021

3. 3

   Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)

4. 3.1

   Tarifanpassung bei der Osnabrücker Parkstätten-Betriebsgesellschaft mbH (OPG)

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/6408
5. 3.2

   Rahmenvorgaben für die Baulandentwicklung - Änderung der Quotenkarte für die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/7506-01
6. 3.3

   Nachtragswirtschaftsplan des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement der Stadt Osnabrück für das Jahr 2022

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/0246
7. 3.4

   Prüfung der Auswirkungen auf den Wirtschaftsstandort Osnabrück in Beschlussvorlagen

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/0160
8. 3.5

   Sanierungs- und Ausbauprogramm Kindertagesstätten 2023 - 2027

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/0173
9. 3.6

   Zuwendungsvertrag für Kulturverein Petersburg e.V. bzw. K.A.F.F. e.V. für die Jahre 2022 und 2023

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/0228
10. 3.7

    Verlegung Betriebshof "Friedhof Eversburg" und Grünabfallsammelplatz "Grüner Weg" im Rahmen der Baulandentwicklung "Eversheide" - Kostensteigerung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0219
11. 3.8

    Freigabe von Mitteln für die Entwässerung am Abfallwirtschaftszentrum Piesberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0257
12. 3.9

    Reform der Straßenausbaubeiträge

    vertagt

    • Beschlussvorlage VO/2021/0266
13. 3.9.1

    Gerichtsurteil zur Straßenausbaubeitragssatzung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0355
14. 3.10

    Aufhebung der Ergänzungssatzung für die Umgestaltung des Neumarktes und der angrenzenden Bereiche

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0276
15. 3.11

    Zuschuss für die Ersteinrichtung und die Ausstattung mit Spielgeräten auf den Außenanlagen der viergruppigen Kindertagesstätte "Am Kühnehof"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0291
16. 3.12

    Darlehensgewährung an den FMO Flughafen Münster/Osnabrück auf Basis des beschlossenen Finanzierungskonzeptes 2.0 für das Jahr 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0317
17. 3.13

    Anstehender Systemwechsel der Finanzsoftware (SAP) auf SAP-S/4 HANA

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0260
18. 3.14

    Nachtragshaushalt zum derzeitigen Haushalt - abschließende Beratung

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0335
19. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

20. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

21. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

22. 7

    Mitteilungen und Anfragen

23. 7.1

    Inkrafttreten des Ganztagsförderungsgesetzes (GaFöG) - Umsetzungsstrategie für die Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0332
24. 7.2

    Forderungspapier "Greensill"

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0358