Rat der Stadt Osnabrück

Tagesordnung (52)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 29.04.2025

3. 3

   Besetzung von Gremien

4. 3.1

   Entsendung von Mitgliedern des Migrationsbeirates in die Fachausschüsse

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2025/4330
5. 4

   Aktuelle Stunde: Verantwortungsvolle Finanzpolitik trotz schwieriger Haushaltslage

6. 5

   Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder

7. 5.1

   Ausbau kommunaler Hitzeschutzmaßnahmen – Trinkwasserspender und Beschattung öffentlicher Bereiche / Antrag der CDU-Fraktion

   zur Kenntnis genommen

   • Antrag VO/2025/4372
8. 5.1.1

   Ausbau kommunaler Hitzeschutzmaßnahmen – Trinkwasserspender und Beschattung öffentlicher Bereiche - Antrag der CDU-Fraktion / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt zu TOP 5.1

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Antrag VO/2025/4372-01
9. 5.1.2

   Ausbau kommunaler Hitzeschutzmaßnahmen – Trinkwasserspender und Beschattung öffentlicher Bereiche / Antrag der CDU-Fraktion (Änderungsantrag Gruppe DIE LINKE. - Kalla Wefel - Top 5.1)

   zur Kenntnis genommen

   • Antrag VO/2025/4372-02
10. 5.2

    Einrichtung von Wohnmobilstellplätzen in Osnabrück - Antrag der Gruppe FDP/UWG

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2025/4376
11. 5.2.1

    Einrichtung von Wohnmobilstellplätzen in Osnabrück - Antrag der Gruppe FDP/UWG - Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt zu TOP 5.2

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2025/4376-01
12. 5.3

    Zuverlässig, schnell, vernetzt – Zukunftsnetz zum Erfolg machen / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2025/4371
13. 5.3.1

    Zuverlässig, schnell, vernetzt – Zukunftsnetz zum Erfolg machen / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    abgelehnt

    • Antrag VO/2025/4371-01
14. 5.3.2

    Zuverlässig, schnell, vernetzt – Zukunftsnetz zum Erfolg machen / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt (ÄA Gruppe DIE LINKE. - Kalla Wefel -Top 5.3)

    abgelehnt

    • Antrag VO/2025/4371-02
15. 6

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

16. 6.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

17. 6.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4361
18. 6.2

    Errichtung einer Leichtbauhalle an der Feuerwache 2

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4145
19. 6.3

    Dienstleistungszentrum für junge Familien Eversheide hier: Vorgehensweise für die Dauerlösung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4192
20. 6.4

    Städtebauliche Verträge zum Bebauungsplan Nr. 671 – ehem. Güterbahnhof/ LokViertel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4203
21. 6.5

    Mehrkosten für die Baumaßnahme "Erweiterung und Sanierung der Heiligenwegschule"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4288
22. 6.6

    Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Verwaltungsgericht Osnabrück ; Wahl der/des Wahlbevollmächtigten und ihrer Vertreterin/seines Vertreters sowie Benennung der Vertrauensleute

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4384
23. 6.7

    Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestand eines Wahlbeamten; Neuorganisation der Vorstandsbereiche des Verwaltungsvorstandes der Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4428
24. 6.7.1

    Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestand eines Wahlbeamten; Neuorganisation der Vorstandsbereiche des Verwaltungsvorstandes der Stadt Osnabrück - Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt zu TOP 6.7

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2025/4428-01
25. 6.8

    Ringlokschuppen Osnabrück GmbH; hier: Konkretisierung/Umsetzung des Letter of Intent

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4397
26. 6.9

    Ringlokschuppen Osnabrück GmbH; hier: Grundstückstauschvertrag

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4398
27. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hasskamp

28. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Kaulbach

29. 8.1

    Umgestaltung Pastor-Karwehl-Platz - Freigabe von Mitteln für Bauleistungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4296
30. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Personal, Chancengleichheit und Digitalisierung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Henning

31. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatterin: Frau Bürgermeisterin Strangmann

32. 11

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Herr Beigeordneter Meier

33. 11.1

    Verlängerung der Richtlinie "Zukunftsorientierter Wohnraum"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4060
34. 11.2

    Märkte- und Zentrenkonzept für die Stadt Osnabrück - 2. Änderung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4175
35. 11.3

    106. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - ehem. Güterbahnhof / LokViertel - o Feststellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4200
36. 12

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatter: Herr Beigeordneter Alferink

37. 13

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

38. 13.1

    Freigabe von Mitteln für die Beschaffung einer Softwarelandschaft in der Stadtreinigung und dem Winterdienst

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4216
39. 13.2

    Freigabe von Mitteln für die Planung der Sanierung und die Sanierung der ersten Bestandsofenlinie im Krematorium 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4219
40. 14

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Lampert-Hodgson

41. 14.1

    32. Fortschreibung der Kindertagesstättenplanung 2024/2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4087
42. 15

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

43. 16

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Knabenschuh

44. 16.1

    Ausstattung von Sportstätten mit Defibrillatoren / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2025/4321
45. 17

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

46. 18

    Beantwortung von Anfragen

47. 18.1

    Musikstandort Osnabrück / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2025/4314
48. 18.1.1

    Musikstandort Osnabrück / Beantwortung Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4314-01
49. 18.2

    Arbeitsgruppen in der Verwaltung / Anfrage der CDU Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2025/4375
50. 18.3

    Flächenverbrauch - Anfrage der Gruppe FDP/UWG

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2025/4396
51. 18.3.1

    Flächenverbrauch - Antwort der Verwaltung

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4396-01
52. 19

    Mitteilungen der Oberbürgermeisterin