Haupt-, Finanz- und Demografieausschuss
Donnerstag, 17. November 2016 um 09:25 Uhr Sitzungssaal im Bernardushaus
Tagesordnung (58)
Eröffnung
Bürgeranträge nach § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein Westfalen (GO NRW)
Beschwerde über die Flüchtlingsunterkunft Neuenhausen, Bruchstr. 15 - 19
Ergebnis: Kenntnisnahme
Schriftliche Anträge
CDU
SPD
Aufbau des Controllings (Antrag Nr. 308/16)
Ergebnis: einstimmig
Zuständigkeiten des Personalausschusses (Antrag Nr. 282/16)
Ergebnis: Kenntnisnahme
UWG
FDP
Sachstandsbericht zur Umsetzung des Antrages "Crowdfunding-Plattform nutzen" Antrag Nr. 301/16
Ergebnis: einstimmig
Jährlicher Digitalisierungsbericht der Stadt Grevenbroich (Antrag Nr. 302/16)
Ergebnis: einstimmig
B 90/Grüne
ABG
Mein Grevenbroich
Die Linke/Piraten
FBG
Schriftliche Anfragen
CDU
SPD
Lehren aus Gutachten (Anfrage Nr. 314/16)
Ergebnis: einstimmig
UWG
FDP
Turnhallen in Wevelinghoven (Anfrage 303/16)
Ergebnis: einstimmig
Stellplatzablösebeträge (Anfrage Nr. 304/16)
Ergebnis: einstimmig
B 90/Grüne
ABG
Mein Grevenbroich
Die Linke/Piraten
FBG
Haushaltsangelegenheiten
Steuern, Gebühren, Zuschüsse
Erhöhung Hebesatz Grundsteuer B
Ergebnis: mehrheitlich bei
Einführung einer Wettbürosteuer zum 01.01.2017
Ergebnis: mehrheitlich bei
1. Änderung der Satzung der Stadt Grevenbroich über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
Ergebnis: mehrheitlich bei
Gebührenbedarfsberechnung 2017 Straßenrenigung und Winterdienst
Ergebnis: einstimmig
Anträge HH 2017
Produkt 01021 - Verwaltungsführung
Ergebnis: Kenntnisnahme
Produkt 01061 - Verwaltungsservice
Ergebnis: Kenntnisnahme
Produkt 01081 - Personalservice
Ergebnis: Kenntnisnahme
Produkt 01093 - Haushalts- und Finanzsteuerung
Ergebnis: Kenntnisnahme
Produkt 01096 - Veranlagung/Erhebung von Steuern und Gebühren
Ergebnis: Kenntnisnahme
Produkt 01122 - Bereitstellung von städt. genutzten Gebäuden und Liegenschaften
Ergebnis: Kenntnisnahme
Produkt 02022 - Wochen- und Jahrmärkten (Kirmessen)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Produkt 02101 - Gefahrenabwehr
Ergebnis: Kenntnisnahme
Produkt 04051 - Stadtbücherei
Ergebnis: Kenntnisnahme
Produkt 06022 - Hilfe zur Erziehung Minderjähriger
Ergebnis: Kenntnisnahme
Produkt 08021 - Sportstätten
Ergebnis: Kenntnisnahme
Produkt 12011 - Straßen, Wege, Plätze
Ergebnis: Kenntnisnahme
Produkt 13011 - Öffentliche Ordnung
Ergebnis: mehrheitlich bei
Produkt 13031 - Friedhofs- und Bestattungswesen
Ergebnis: Kenntnisnahme
Produkt 15012 - Tourismusförderung und Stadtmarketing
Ergebnis: Kenntnisnahme
Produkt 15021 - Öffentliche Gemeinschaftseinrichtungen
Ergebnis: Kenntnisnahme
Haushalt 2017
Mündliche Anträge/Anfragen
Mitteilungen BM
Details
- Ende
- 18:30 Uhr
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