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Rat

Dienstag, 15. Dezember 2015 um 18:00 Uhr Rathaus, Sitzungssaal

Tagesordnung (33)

1

Fragestunde des Einwohners

2

Feststellung der Gültigkeit der Bürgermeisterwahlen am 13.09.2015 und 27.09.2015 (Stichwahl)

3

Parkraumbewirtschaftung in Goch hier: Erste Änderung der Parkgebühren vom 27.03.2015

4

Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) hier: 2. Beteiligungsverfahren

7

Außenbereichssatzung gem. § 35 Abs. 6 BauGB Nergena, Am Sternberg / Lohdenweg

8
11

94. Änderung des Flächennutzungsplanes Lage: Sportanlagenerweiterung südlich Am Gocher Berg, westlich der Bahnlinie Anpassung an die bestehende Nutzung nördlich Am Gocher Berg

12

Bebauungsplan Nr. 24 Goch -3. Änderung und Erweiterung- Lage: südlich der geplanten Ringschließung zwischen Emmericher Weg und Pfalzdorfer Straße

13

Bebauungsplan Nr. 10 Pfalzdorf – 4. Änderung- Lage: Sebastianstraße

14

Siebte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Goch über die Straßenreinigung (Straßenreinigungsatzung ) vom 17. Juni 1992

15

Neunte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Goch (Straßenreinigungsgebührensatzung) vom 23. November 1981 zuletzt geändert am 21. Dezember 2011

16

Fünfzehnte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Stadt Goch (Abfallgebührensatzung) vom 19. Dezember 1991 in der aktuell gültigen Fassung

17

Erteilung einer Weisung an die Mitglieder des Verwaltungsrates des Abwasserbetriebes der Stadt Goch – AöR –

18

Erteilung einer Weisung an die Mitglieder des Verwaltungsrates des Abwasserbetriebes der Stadt Goch – AöR –

19

Jahresabschluss des Vermögensbetriebes der Stadt Goch für das Wirtschaftsjahr 2014

20

Entlastung der Betriebsleitung des Vermögensbetriebes der Stadt Goch für das Wirtschaftsjahr 2014

21

Benennung eines Abschlussprüfers für den Jahresabschluss des Vermögensbetriebes der Stadt Goch zum 31.12.2015

22

Entlastung des Bau- und Planungsausschusses als Betriebsausschuss des Vermögensbetriebes der Stadt Goch

23

Entwurf des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2013 der Stadt Goch

24

Verlustübernahme der kommunalen Gesellschafter der Wirtschaftsförderung Kreis Kleve GmbH (WKK GmbH)

25

Gemeinsamer Antrag der BFG- und FDP-Fraktion

26
31

Mitteilungen gemäß § 62 GO

32

Schriftliche Anfragen gemäß § 17 GeschO

A.

Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 15.12.2015

Gremien

Details

Ende
20:30 Uhr
Adresse
Markt 2

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