Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 13. November 2006 um 15:30 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (72)
Vor Eintritt in die Tagesordnung des Rates findet die Verleihung des Ehrenringes der Stadt Wuppertal
Übergeordnete Angelegenheiten
Einführung eines neuen Stadtverordneten
60 Jahre Rat - Würdigung durch den Oberbürgermeister
Fragestunde (nur Rat)
Bebauungsplan 1018 - Steinhauser Bergstraße
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Bebauungsplan Nr. 1018 Steinhauser Bergstraße
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Datenverluste bei der ARGE
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Linke.PDS vom 18.10.2006
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Arno Breker
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Arno Breker
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Subventionen in das alte Schwebebahngerüst
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER im Rat der Stadt Wuppertal vom 25.10.2006 - Subventionen in
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Solidarpakt - unsolidarisch für Wuppertal
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 25.10.06 - Solidarpakt- unsolidarisch für Wuppertal
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Umwandlung von HartzIV-Mitteln in versicherungspflichtige Arbeitsplätze
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 26.10.2006
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Zweckverband Bergische Weiterbildung
Ergebnis: vertagen
Integrationsentwicklung in Wuppertal
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 06.11.2006
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Fraktionsanträge
Hier geboren - hier zuhause: Wuppertal für ein Bleiberecht für langjährig hier lebende geduldete Men
Ergebnis: in der Sache erledigt
Bezahlter Urlaub bei Arbeitsgelegenheiten
Ergebnis: Nichtbefassung beschlossen
Resolution zur Änderung des Straftatbestandes der Bestechung und Vorteilsannahme von Mitgliedern vo
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat
Ergänzung zum Kinder- und Jugendförderplan
Ergebnis: abgesetzt
Konzept zur Öffnung und Sicherung von Schulhöfen
Ergebnis: abgesetzt
Verbesserung der Lage von Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund
Ergebnis: abgesetzt
Überprüfung von Nutzungseinschränkungen auf Spielplätzen - Ergänzungsantrag zu TOP 11.2, Kinder- und
Ergebnis: abgesetzt
Überprüfung von Straßen auf ihre Eignung als Spielstraße oder verkehrsberuhigter Bereich
Ergebnis: Nichtbefassung beschlossen
Stadtteilservice Wuppertal
Ergebnis: abgesetzt
Ortsrecht
Neufassung der Stellplatzablösungssatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Geschäftsordnung des Rates
Ergebnis: geändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
NKF-Haushalt 2007 für pilotierte Bereiche und kameraler Nachtragshaushaltsplan 2007
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Wuppertal für das Haushaltsjahr 2007
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kreuzungsausbau Am Diek/Vor der Beule/Königsberger Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Unterabschnitt 6750
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Endausbau an der Einmündung Hahnerberger Str./ Theishahner Str. nach Verkehrsversuch
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Umwandlung der Wibefö GmbH in eine Anstalt öffentlichen Rechts (AöR)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wuppertal Marketing GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erhöhung des Stammkapitals der Technologiezentrum Wuppertal W-tec GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bebauungsplan Nr. 300 - Berghauser Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
2. Verlängerung einer Veränderungssperre im BP 1065 - Steinbecker Meile -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr 1065 - Steinbecker Meile - und Flächennutzungsplanänderung Nr . 0005
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 108 - Cronenberger Straße / Am Friedenshain
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 956 - Gewerbegebiet Korzert -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Behandlung erfolgt unter TOP 7.5
Einbau von Kunststofffensterrahmen bei Bauvorhaben der Stadt Wuppertal
Ergebnis: geändert beschlossen
Sanierung des Stadtbades Elberfeld - Schwimmoper
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag VO/0966/06, Sanierung des Stadtbades Elberfeld - Schwimmoper
Ergebnis: abgelehnt
Allgemeine Vorlagen
Annahme von Geschenken des Zoo-Vereins Wuppertal e. V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
REGIONALES EINZELHANDELKONZEPT FÜR DAS BERGISCHE STÄDTEDREIECK
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Rahmenantrag der Fraktionen von CDU und SPD zum regionalen Einzelhandelskonzept
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzungsantrag zu VO/0915/06, Regionales Einzelhandelskonzept für das Bergische Städtedreieck
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Integrationsbericht und Aufbau eines Monitoringsystems zur Integrationsentwicklung in Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung bzw. Änderung eines Bildungsganges am Berufskolleg am Haspel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Genehmigung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrtag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung eines Bildungsganges am Berufskolleg Am Kothen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erhöhung der Vergabewertgrenzen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Neuausrichtung der Versorgungs- und der Verkehrssparte der Wuppertaler Stadtwerke AG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung/ Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 14.11.2006
Gremien
Details
- Ende
- 19:15 Uhr
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