Kreistag
Donnerstag, 30. September 2021 um 18:00 Uhr Forum, Sitzungssaal
Tagesordnung (39)
Wahlen zu Ausschüssen und Gremien
Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bildung des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl am 15.05.2022
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Benennung von Vertreterinnen und Vertretern des Kreises Viersen zur Besetzung des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Nachbesetzungsvorschlag Jobcenter Kreis Viersen: Trägerversammlung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Wahlen zu Ausschüssen und Gremien; Stiftung der Sparkasse Krefeld zur Förderung der Natur und Kultur im Kreis Viersen hier: Kuratorium
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Umbesetzung in der Verbandsversammlung des Bioabfallverbandes Niederrhein
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Anordnung der Aufhebung des Beschlusses des Kreistages Viersen vom 24.06.2021 zum TOP 3; Anordnung der Wahl des sachkundigen Bürgers Ricardo Schlief zum ordentlichen Mitglied des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Senioren
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI: Konzentrierte Prokrastination
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion: Klimafonds
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Beihilfebearbeitung für Dritte; Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Kreis Viersen und der Stadt Leverkusen
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Personalangelegenheiten; Entscheidung über die Besetzung der Stelle der Dezernatsleitung für Planen, Bauen und Umwelt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Wahlen zu Ausschüssen und Gremien; Besetzung des Vorstandes des Schwalmverbandes
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Änderung der Entgeltordnung für die Kreismusikschule Viersen
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Evaluation der "Pay What You Want" Angebote 2019/2020
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Anmietung einer Halle zur Errichtung eines Landesleistungszentrums Taekwondo durch die „TG Jeong Eui Nettetal e.V.“
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Vertrag zwischen dem Kreis Viersen und der Diakonie Krefeld und Viersen über das Angebot einer Erziehungsberatung in den Beratungsstellen Krefeld und Viersen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Kinderbildungsgesetz (KiBiz): Satzung vom 07.07.2021 zur Förderung der Kindertagespflege und der Kindertagespflegepersonen, hier: Änderung des § 3 Abs. 2 und Abs. 11
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion: Beitragssenkung von frühkindlicher Bildung
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses für die Umwidmung zweier Kindertageseinrichtungen als DRK Verbundfamilienzentrum Bracht mit besonderem Unterstützungsbedarf; DRK Kreisverband Viersen DRK Kindertageseinrichtung Sternenland,Gartenstraße 14, 41379 Brüggen und DRK Kindertageseinrichtung Mevissenfeld, Mevissenfeld 6, 41379 Brüggen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses zur Einrichtung von Kinder-Großtagespflegestellen beim Verein Mutter und mehr e.V. (M.u.m) in Grefrath
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses zum Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zum Informationsaustausch zwischen den Jugendämtern im Kreis Viersen und der Kreispolizeibehörde
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Anerkennungsprämie/Aufwandsentschädigung für Langleistungsbezieher in Projekten zur Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt; hier: Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 08.03.2021
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bundesteilhabegesetz; hier: Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 07.06.2021
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anhörungsverfahren zur Änderung des Europäischen Vogelschutzgebietes (DE-4603-401) "Schwalm-Nette-Platte mit Grenzwald u. Meinweg"
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Klimafolgenanpassungskonzept - Projektstrategie des Kreises Viersen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Jahresabschluss 2020
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Übernahme der Alttextilsammlung in Grefrath durch den Abfallbetrieb des Kreises Viersen
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)
Übernahme der Aufgaben der Wertstoffsammlung der Gemeinde Niederkrüchten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bericht über die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Inanspruchnahme der Befreiungsmöglichkeit nach § 116a GO NRW für den Gesamtabschluss 2020 des Kreises Viersen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Entwicklung des Ergebnisplans 2021
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Jahresabschluss 2020
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Gesamtabschlüsse 2016 bis 2018 des Kreises Viersen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Petition der Notfelle Niederrhein e.V. zur Kastrationspflicht von Freigängerkatzen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Mitteilungen des Landrates
Anfragen nach § 8 der Geschäftsordnung
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 30.09.2021
Gremien
Details
- Ende
- 18:52 Uhr
- Adresse
- Rathausmarkt 2
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