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Kreistag

Mittwoch, 19. Dezember 2018 um 09:00 Uhr Bremervörde, Bremervörde, Kreishaus, großer Sitzungssaal

Tagesordnung (40)

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: festgestellt

2

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: festgestellt

3

Genehmigung der Niederschrift über die 10. Sitzung des Kreistages am 26.09.2018

Ergebnis: beschlossen

4

Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Ergebnis: Kenntnis genommen

5

Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Restrukturierung der OsteMed Kliniken und Pflege GmbH

6.1

OsteMed Kliniken und Pflege GmbH – Sachstandsbericht der Geschäftsführung zur Umsetzung des Strukturkonzeptes 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2

Umsetzung des Kreistagsbeschlusses vom 11. April 2018: Implementierung eines Stipendiatenmodells für Studierende der Humanmedizin im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Ergebnis: beschlossen

7

Abberufung der Gleichstellungsbeauftragten

Ergebnis: beschlossen

8

Besetzung von Ausschüssen und Gremien

8.1

Neubesetzung eines beratenden Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss

Ergebnis: beschlossen

8.2

Besetzung des Schulausschusses, Vertreter der Eltern der berufsbildenden Schulen

Ergebnis: beschlossen

9

Antrag der CDU/WFB/FDP-FW-Gruppe vom 11.10.2018: Beirat zur medizinischen Versorgung in Zeven

Ergebnis: beschlossen

10

Antrag der CDU/WFB/FDP-FW-Gruppe vom 30.09.2018: Einführung des Systems "Mobile Retter"

Ergebnis: beschlossen

11

Bedarfsplan für den Rettungsdienstbereich Landkreis Rotenburg (Wümme)

Ergebnis: beschlossen

12

Förderprogramm für Schwimmbäder im Landkreis Rotenburg (Wümme), Antrag der CDU/WFB/FDP/FW-Gruppe vom 18.10.2018

Ergebnis: beschlossen

13

Mobilität durch das ökologische Angebot "StadtRAD", Antrag des Abg. Bassen (DIE LINKE.) vom 19.05.2018

Ergebnis: abgelehnt

14

Aufnahme von Haltestellen in die Buslinien 800 und 820, Antrag des Abg. Bassen (DIE LINKE.) vom 31.05.2018

Ergebnis: abgelehnt

15

Erneute Prüfung der Maßnahme 6.3 "Reaktivierung der Strecke Bremervörde - Zeven - Rotenburg (Wümme) aus dem Nahverkehrsplan 2017", Antrag des Abg. Bassen (DIE LINKE.) vom 31.05.2018

Ergebnis: abgelehnt

16

"Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Schaffung kleiner bezahlbarer Wohnungen" (Wohnraumförderrichtlinie) - Änderung der Richtlinie

Ergebnis: beschlossen

17

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 05.11.2018: Investitionshilfen für Kindertagesstätten im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Ergebnis: abgelehnt

18

Antrag zum Breitband- und Mobilfunkausbau der CDU/WFB/FDP-FW-Gruppe vom 19.11.2018

Ergebnis: beschlossen

19

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019 und Stellenplan 2019

Ergebnis: beschlossen

20

Jahresabschluss 2017a) Beschluss über die Jahresabschlüsse 2017 des Landkreises und der Nettoregiebetriebe Abfallwirtschaft und Rettungsdienstb) Entlastung des Landratesc) Beschluss über die Ergebnisverwendung der Jahresergebnisse 2017

Ergebnis: beschlossen

21

Gesamtabschluss 2016

Ergebnis: beschlossen

22

Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen, hier: St.-Viti-Gymnasium Zeven

Ergebnis: beschlossen

23

Ernennung und Entlassung von Feuerwehr-Ehrenbeamten

Ergebnis: beschlossen

24

Ernennung zum Ehrenkreisbrandmeister bzw. Ehrenabschnittsleiter1.Ernennung des Kreisbrandmeisters Jürgen Lemmermann, Gnarrenburg, zum Ehrenkreisbrandmeister2.Ernennung des Abschnittsleiters Freiwilliger Feuerwehren, Brandschutzabschnitt Nord Hans-Jürgen Behnken, Fehrenbruch, zum Ehrenabschnittsleiter

Ergebnis: beschlossen

25

Verordnung über das Naturschutzgebiet "Ekelmoor"

Ergebnis: beschlossen

26

Verordnung über das Naturschutzgebiet "Schneckenstiege"

Ergebnis: beschlossen

27

Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet "An der Schneckenstiege"

Ergebnis: beschlossen

28

Verordnung über das Naturschutzgebiet "Spreckenser Moor"

Ergebnis: beschlossen

29

Verordnung über das Naturschutzgebiet "Hahnenhorst"

Ergebnis: beschlossen

30

Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet "Aue und Ramme"

Ergebnis: beschlossen

31

Verordnung über das landkreisübergreifende Naturschutzgebiet "Lehrdetal"

Ergebnis: beschlossen

32

Verordnung über das Naturschutzgebiet "Wedeholz"

Ergebnis: beschlossen

33

Verordnung über das Naturschutzgebiet "Osteschleifen"

Ergebnis: beschlossen

34

Neufassung der Satzung über die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Rotenburg (Wümme) (Abfallbewirtschaftungssatzung)

Ergebnis: beschlossen

35

Anfragen

36

Einwohnerfragestunde

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Gremien

Details

Ende
14:43 Uhr

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