Rat der Stadt Neuss
Freitag, 19. Juni 2015 um 16:05 Uhr E.260
Tagesordnung (51)
Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und Beschlussfähigkeit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Tagesordnung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschlusscontrolling
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einwohnerfragestunde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Carl-Schurz-Straße, Einrichtung einer Querungsstelle und eines Parkstreifens
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Ausbau Bergheimer Straße zwischen Friedrich-Ebert-Platz und Kantstraße
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
BP V 348/1 - Furth-Mitte, FurtherStraße / Venloer Sraße (Lebensmittelmarkt)
Ergebnis: verwiesen
Neugestaltung Freithof West - Entwurf
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
BP 390/1 - Stadionviertel, Konrad-Adenauer-Ring (Internationale Schule / KUE)
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Mittelalterliche Stadtmauer
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bebauungsplan Nr. 200/1 - Erfttal, Bezirkssportanlage (KUE) -
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Meertal, Einrichtung einer Querungsstelle
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Römerstraße - Straßenwiederherstellung im Zuge des Kanalbaus
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Preußenstraße - Straßenwiederherstellung im Zuge der Kanalsanierung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Sanierung Östlicher Innenstadtrand - Herstellung Stadtmauerweg
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Straßenbegleitgrün Kruppstraße zwischen Kreisverkehr Ruhrstraße und Autobahn A 57
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
BPL 445 - Allerheiligen, Schule, Kinder- und Jugendzentrum: Bau Gehweg parallel zur Bustrasse
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der SPD-Fraktion: Städtepartnerschaft mit der belgischen Stadt Leuven
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Teilnahme der Stadt Neuss am Modelversuch "EEA-Plus- Klimaanpassung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Straßenbegleitgrün Bataverstraße -Umbau Kreuzung Gladbacher Straße bis Lebensmittelmarkt, inkl. Krei
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Entsendung Mitglied in UA Kinder
Ergebnis: abgesetzt
Benutzungsordnung für Schulhöfe der Stadt Neuss vom 12.11.1997
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bedarfsplan Kinderbetreuung im Kindergartenjahr 2015/2016 und Ausbauplanung 2015ff.
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Beschluss über das Einzelhandels- und Zentrenkonzept
Ergebnis: abgesetzt
Bebauungsplan Nr 462/1 - Hammfeld, Stresemannallee (Zentrale Unterbringungseinrichtung NRW) -
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Dienstreisegenehmigung für Kilb
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Dienstreisegenehmigung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Wahl eines Beigeordneten
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Bestellung eines neuen Betriebsleiters für das Tiefbaumanagement Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der Fraktionen SPD und FDP betr.: Transparenz bei der Annahme und Vergabe von Spenden
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Antrag der SPD-Fraktion: Städtebaulicher Wettbewerb zur Umgestaltung des Wendersplatz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag der SPD-Fraktion: Abriss der Münsterschule und Bebauung des Münsterschulareals
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag der AfD-Fraktion betr.: Auflistung Kosten
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Gemeinsam gegen Korruption und Misswirtschaft
Ergebnis: vertagt
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Neuss hat mehr als ein Zentrum - Jetzt sind die Stadtteile dran!
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Alphabetisierungskurse/Zertifizierungskurse bei der VHS
Ergebnis: verwiesen
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Eltern entlasten – keine Beitragserhebung während des Kita-Streiks
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Fraktionen DIE LINKE betr.: Erstattung von Kita-Beiträgen für Streiktage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN betr.: Zukunftskommission Digitale Agenda
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN betr.: Bürgeranliegen bei der Errichtung von Flüchtlings
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Antrag der Fraktionen DIE LINKE betr.: Fortführung des Projekts „Wir kümmern uns in der Nordstadt“
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Fraktionen DIE LINKE betr.: Optimierung des Verfahrens bei künftigen Dezernentenwahlen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Anfrage von Herrn Stadtverordneten Ott betr.: Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Stad
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stadtverordneten Hildebrandt betr.: Baufehler Am Linckhof in Allerheiligen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Frau Stv. Arndt betr: Veröffentlichung des Ratsbeschlusses zu TTIP, CETA und TiSA
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herr Stv. Dr. Hanisch betr.: Werbung für Bordelle
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mündlicher Bericht zum Schiedsgutachten Neusser Bauverein ./. Stadt Neuss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dezernatsverteilungsplan
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einwohnerfragestunde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Ende
- 20:25 Uhr
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