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Rat

Mittwoch, 14. Dezember 2016 um 18:00 Uhr Schloss Neersen, Ratssaal

Tagesordnung (37)

1.

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

1.1

Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen

2.1

Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung in verschiedenen Ausschüssen

3.

Prüfauftrag zur Erneuerung Skateboard-Anlage/Konzeption Rollsportanlage

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

4.

Antrag auf einen Zuschuss zum Kauf eines neuen Kühlfahrzeugs für die Willicher Tafel e.V.

5.

Kommunaler Ordnungsdienst

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

7.

Neuregelung der Aufwandsentschädigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Willich

7.1

Neuregelung der Aufwandsentschädigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Willich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

8.

Einführung einer Allgemeinverfügung bezüglich des Glasverbotes beim Anrather Tulpensonntagszug für die Jahre 2017 – 2019.

9.
10.

Prüfungsbericht zum Jahresabschluss 2014

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

11.

Beteiligungsbericht zum 31.12.2015 gemäß § 117 Gemeindeordnung NW

12.

Weiterbestellung von Herrn Hans Lehmann zum ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten

13.
14.
15.

Wirtschaftsplan 2017 des Abwasserbetriebes der Stadt Willich ABW

15.1

Wirtschaftsplan 2017 des Abwasserbetriebes der Stadt Willich ABW - Ergänzungsvorlage

16.

Anpassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgaben-gesetz NRW (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Willich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

17.

FDP-Antrag 12/16 vom 22.09.2016 zur Änderung der Friedhofssatzung

18.

Änderung der Satzung über Vergnügungssteuer und Erlass der Satzung über die Steuer auf sexuelle Vergnügungen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

19.

Straßenreinigung - Gebührenbedarfsberechnung 2017 - Satzung zur 8. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Willich

20.

Friedhof - Gebührenbedarfsberechnung 2017 - Satzung zur 14. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Willich

21.

Umlagen der Wasser- und Bodenverbände - Gebührenbedarfsberechnung 2017 - Satzung der Stadt Willich über die Höhe der Gebühren nach § 7 Abs. 1 KAG für die Umlagen der Wasser- und Bodenverbände

22.

Abfallentsorgung - Gebührenbedarfsberechnung 2017 - Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Willich

23.

Kleinkläranlagen - Gebührenbedarfsberechnung 2017 - 20. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben in der Stadt Willich

24.

Abwasser - Gebührenbedarfsberechnung 2017 - Satzung zur 1. Änderung der Entwässerungsgebührensatzung in der Stadt Willich

24.1

Abwasser - Gebührenbedarfsberechnung 2017 - Satzung zur 1. Änderung der Entwässerungsgebührensatzung in der Stadt Willich

25.

Aufstockung der Schulsozialarbeit

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

26.

Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2017 sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung §§ 80 Abs. 4 i. V. m. § 84 GO NRW

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

27.

Liegenschaftsangelegenheit Straßenbenennung im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 44 S Korschenbroicher Straße/Willicher Straße

27.1

Liegenschaftsangelegenheit Straßenbenennung im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 44 S Korschenbroicher Straße/Willicher Straße

28.

Einwohnerfragestunde

I.

öffentlicher Teil

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 14.12.2016

Gremien

Details

Ende
15.12.2016 23:15 Uhr
Adresse
Hauptstraße 6

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