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Rat

Donnerstag, 13. Dezember 2007 um 15:00 Uhr Ratssaal Durchgeführt

Tagesordnung (38)

1

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

2

Genehmigung der Tagesordnung

3

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates

5

I. Neuordnung des Dezernates II II. Besetzung der Stelle einer/eines Beigeordneten

6
7

Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung 2008 gem. § 80 Abs. 2 GO NRW

8

Hauptsatzung der Stadt Gladbeck vom 13.3.1995, zuletzt geändert durch Satzung vom 21.12.2004; hier: Erlass einer Änderungssatzung

9

Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse vom 13.3.1995, zuletzt geändert am 25.2.2005

10

Gewährung von Zuwendungen für Geschäftsbedürfnisse an fraktionslose Ratsmitglieder

11

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. §§ 82 und 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2007; hier: Außerplanmäßiger Bedarf bei HSt. 70000.968000 - Abkoppelung von Teilflächen vom Mischkanal -

12

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW; Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. §§ 82 und 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2007 hier: Außerplanmäßiger Bedarf bei HSt. 58000.550000 - Sanierung Steganlage Nordpark

13

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. §§ 82 und 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2007; hier: Überplanmäßiger Bedarf bei HSt. 61200.935000 - Beschaffung von beweglichem Vermögen -

14

Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Ausgaben - Liste 3 - gem. §§ 82 und 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2007

15

Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen gem. §§ 82 und 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2007

18

Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Wochenmarktstandgeld - Festsetzung der Gebühren für das Jahr 2008 -

19

Änderung der Ordnung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Entgelten für den Besuch der Musikschule der Stadt Gladbeck vom 12.12.1997

20

Änderung der Satzung über die Benutzung der Übergangsheime der Stadt Gladbeck und die Erhebung von Benutzungsgebühren vom 18.12.2003

21

Elternbeiträge für den Besuch von Kindertageseinrichtungen

22

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 123 Gebiet: Brauckstraße/Heringstraße hier: Realisierung des Projektes durch einen neuen Vorhabenträger

26

Straßenreinigungsgebühren 2008, Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

27

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse; hier: Antrag der CDU-Ratsfraktion - Integrationsbericht -

28

Dringlichkeitsantrag gem. § 48 I Satz 5 GO NW hier: neue Gewerbeansiedlung in Brauck (Bordell)

29

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

30

Mitteilungen des Bürgermeisters

31

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

Nicht-öffentlich
32

Genehmigung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
33

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates

Nicht-öffentlich
34

Wiederwahl eines Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk II - Gladbeck-Mitte/Ellinghorst

Nicht-öffentlich
35

Wirtschaftsplan 2008

Nicht-öffentlich
36

Investitionsliste ZBG 2008

Nicht-öffentlich
37

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

Nicht-öffentlich
38

Mitteilungen des Bürgermeisters

Nicht-öffentlich

Gremien

Details

Ende
19:33 Uhr
Adresse
Rathaus, Willy-Brandt-Platz 2

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