Rat der Stadt Osnabrück

Tagesordnung (94)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Wechsel eines Ratsmandates

3. 2.1

   Wechsel eines Ratsmandates; Feststellungsbeschluss zum Sitzverlust

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/2162
4. 2.2

   Wechsel eines Ratsmandates; Verpflichtung des neuen Ratsmitglieds gem. § 60 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) und Pflichtenbelehrung gem. § 43 NKomVG

   zur Kenntnis genommen

   • Mitteilungsvorlage VO/2023/2163
5. 3

   Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.05.2023

   beschlossen

   geändert beschlossen

6. 4

   Besetzung von Gremien

7. 4.1

   Umbesetzung von Gremien: Verwaltungsrat der Sparkasse Osnabrück / Antrag der CDU-Fraktion

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2023/2156
8. 4.2

   Besetzung von Gremien; hier: Neu-/Umbesetzung im Schul- und Sportausschuss / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2023/2176
9. 4.3

   Besetzung von Gremien: Umbesetzung wegen Ratsmandatswechsel (Gruppe DIE LINKE. - Kalla Wefel)

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2023/2171
10. 5

    Aktuelle Stunde: Gesundheit schützen – Hitzevorsorge für Osnabrück

11. 6

    Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder

12. 7

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

13. 7.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

14. 7.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2161
15. 7.2

    "Osnabrücker Schulmuseum" des Osnabrücker Schulmuseum e.V.

    zurückgezogen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1790
16. 7.2.1

    "Osnabrücker Schulmuseum" des Osnabrücker Schulmuseum e.V. - Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG

    zurückgezogen

    • Antrag VO/2023/1790-01
17. 7.3

    Beteiligung der Stadt Osnabrück an der Museum Industriekultur Osnabrück gGmbH (Grundsatzbeschluss)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1938
18. 7.3.1

    Beteiligung der Stadt Osnabrück an der Museum Industriekultur Osnabrück gGmbH (Grundsatzbeschluss) - Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG

    abgelehnt

    • Antrag VO/2023/1938-01
19. 7.4

    Zuschussvereinbarung mit der Städtische Bühnen Osnabrück gGmbH ab Spielzeit 2024/2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2052
20. 7.5

    Förderung freier Träger - Zuschussvereinbarungen ab 2024 - erneut aktualisierte Vorlage

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2083-02
21. 7.6

    Euregio Musikfestival - Projektförderung im Vorgriff auf den Haushalt 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2109
22. 7.7

    Zuwendungsantrag Neugestaltung Pastor-Karwehl-Platz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2088
23. 7.8

    Biodiversitätsstrategie

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2097
24. 7.9

    Einführung einer gesamtstädtischen Personalmanagementsoftware

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2098
25. 7.10

    Gewährung eines Zuschusses zu einem ÖPNV-Abo-Ticket

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2114
26. 7.11

    Umsetzung der Planungen zur Schaffung von Oberschulen im Rahmen der Sekundarstufe I - Reform

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2020
27. 7.12

    Neuer Standort für ein Proben- und Werkstattzentrum der Städtischen Bühnen im Gewerbepark Limberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2076
28. 7.13

    Neubau der Friedensschule - Anpassung der Planung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2120
29. 7.14

    Errichtung eines Funktionsgebäudes auf der angepachteten Sportanlage an der Bramstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2099
30. 7.15

    Schaffung von Übergangslösungen für Ganztagsschulen im Primarbereich

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2100
31. 7.16

    Erteilung eines öffentlichen Dienstleistungsauftrages für den Stadtverkehr in Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2093
32. 7.17

    Wahl der Vollmachtsausübenden für die SWO Mobil GmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2124
33. 7.18

    Änderungen des Gesellschaftsvertrages und der Geschäftsordnung für die Geschäftsführung der SWO Mobil GmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2125
34. 7.19

    Gesamtstrategie zum Fachkräftemangel im Fachbereich für Kinder, Jugendliche und Familien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2092
35. 7.20

    Kommunales Mobilitätsmanagement - Etablierung des Schulischen Mobilitätsmanagement an Osnabrücker Schulen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1893
36. 7.21

    Umwandlung der Grundschule Pye in eine offene Ganztagsschule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2095
37. 7.22

    Tag der Nachbarschaften - Umsetzungskonzept und finanzielle Unterstützung aus der Richtlinie für die Vergabe von Projektmitteln zur Quartiersarbeit

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2152
38. 7.22.1

    Tag der Nachbarschaften - Umsetzungskonzept und finanzielle Unterstützung aus der Richtlinie für die Vergabe von Projektmitteln zur Quartiersarbeit / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt zu TOP 7.22

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2023/2152-01
39. 7.23

    Einführung eines stationsbasierten Carsharings im öffentlichen Verkehrsraum in der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2165
40. 7.24

    Neuwahl einer Schiedsperson im Schiedsamtsbezirk IV

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2133
41. 7.25

    Petition gem. § 34 NKomVG "Messergebnisse Überholabstand Radverkehr in Osnabrück"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2170
42. 7.26

    Sitzungstermine für Verwaltungsausschuss und Rat 2024

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2164
43. 7.27

    Antrag des Jugendparlaments - Çanakkale-Park

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2115
44. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hasskamp

45. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Schwab

46. 9.1

    Betrauung Klinikum Osnabrück GmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2101
47. 9.2

    Ausgleichsleistung an die Klinikum Osnabrück GmbH auf Grundlage des Betrauungsaktes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1984
48. 9.3

    Ausgleichsleistung an die Stadtwerke Osnabrück AG auf Grundlage des Betrauungsaktes "Bäder"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2057
49. 9.4

    Ausgleichsleistung an die Stadtwerke Osnabrück AG auf Grundlage des bestehenden ÖPNV Betrauungsaktes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2058
50. 9.5

    Kapitalzuführung zur Stärkung der Osnabrücker Beteiligungs- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH (OBG)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2118
51. 9.6

    Anpassung der Satzung der Stadt Osnabrück vom 20. November 2001 über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2091
52. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Personal, Chancengleichheit und Digitalisierung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Henning

53. 10.1

    Queeres Leben in Osnabrück sicherer und sichtbarer machen

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1816
54. 10.1.1

    Queeres Leben in Osnabrück sicherer und sichtbarer machen / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt, der CDU-Fraktion, der FDP/UWG-Gruppe und der Gruppe DIE LINKE./Kalla Wefel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2023/1816-01
55. 10.2

    Projekt "Smart Region Osnabrück" - Smart City - Strategie

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2035
56. 11

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatterin: Frau Bürgermeisterin Strangmann

57. 12

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Herr Beigeordneter Meier

58. 12.1

    Bebauungspläne Nr. 660 - Fürstenauer Weg/ Am Pyer Ding - und Nr. 636 - Temmestraße - o Weiteres Vorgehen - aktualisierte Vorlage

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1946-01
59. 12.1.1

    Bebauungspläne Nr. 660 - Fürstenauer Weg/Am Pyer Ding - und Nr. 636 - Temmestraße - o Weiteres Vorgehen - aktualisierte Vorlage / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag 2023/1946-01-01
60. 12.1.2

    Bebauungspläne Nr. 660 - Fürstenauer Weg/ Am Pyer Ding - und Nr. 636 - Temmestraße - o Weiteres Vorgehen - aktualisierte Vorlage / Änderungsantrag der CDU- und BOB-Fraktion

    abgelehnt

    • Antrag 2023/1946-01-02
61. 12.1.3

    Bebauungspläne Nr. 660 - Fürstenauer Weg/Am Pyer Ding - und Nr. 636 - Temmestraße - o Weiteres Vorgehen - aktualisierte Vorlage / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt -Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG zu TOP 12.1.1

    abgelehnt

    • Antrag 3/1946-01-01-01
62. 12.2

    Kommunales Mobilitätsmanagement - "flottes Gewerbe" - ein Test- und Veranstaltungsformat zur nachhaltigen Förderung der gewerblichen Lastenradnutzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2001
63. 12.3

    Bebauungsplan Nr. 617 - südlich Am Heger Holz - o Entwicklungen im Bereich des Grünen Fingers "Westerberg", weiteres Vorgehen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1989
64. 12.4

    Vorbereitung Teileinziehung Neumarkt / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2023/1955
65. 12.4.1

    Vorbereitung Teileinziehung Neumarkt / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt -Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG-

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2023/1955-01
66. 12.4.2

    Vorbereitung Teileinziehung Neumarkt / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt / Änderungsantrag der BOB-Ratsfraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2023/1955-02
67. 12.4.3

    Vorbereitung Teileinziehung Neumarkt / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt, der CDU-Fraktion, der Gruppe DIE LINKE./Kalla Wefel und der Oberbürgermeisterin

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2023/1955-03
68. 12.4.4

    Vorbereitung Teileinziehung Neumarkt / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt, der CDU-Fraktion, der Gruppe DIE LINKE./Kalla Wefel und der Oberbürgermeisterin -Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG zu TOP 12.4.3 -Tischvorlage

    abgelehnt

    • Antrag 2023/1955-03-01
69. 12.5

    Bus-Schiene-Tarif - Erweiterung der Betrauung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2103
70. 13

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Alferink

71. 14

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

72. 14.1

    Jahresabschluss des Osnabrücker ServiceBetriebs für das Jahr 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2150
73. 14.2

    Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2078
74. 14.3

    Freigabe von Mitteln für die Ausschreibung der Entsorgung gefährlicher Abfälle/Sonderabfälle aus der Schadstoffsammlung (01.03.2024 bis 28.02.2026 - optional 1 Jahr Verlängerung)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2054
75. 14.4

    Freigabe von Mitteln für die Vergabe von Umschlagsdienstleistungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2146
76. 15

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Lampert-Hodgson

77. 15.1

    30. Fortschreibung der Kindertagesstättenplanung 2022/2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2046
78. 16

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

79. 16.1

    Aufbruch: Remarque und Vordemberge-Gildewart - zwei Osnabrücker stürmen in die Goldenen Zwanziger; Aktualisierte Vorlage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2128-01
80. 16.2

    Sonntagsöffnung in Bibliotheken

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2085
81. 17

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Knabenschuh

82. 18

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

83. 19

    Beantwortung von Anfragen

84. 19.1

    Personalsituation und -management in der Stadtverwaltung / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2023/2184
85. 19.1.1

    Personalsituation und -management in der Stadtverwaltung / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2184-01
86. 19.2

    Interkommunale Zusammenarbeit - Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2023/2185
87. 19.2.1

    Interkommunale Zusammenarbeit - Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt- Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2185-01
88. 19.3

    Aufwandsentschädigung für Vertretungstätigkeit in Unternehmen und Einrichtungen in der Rechtsform des privaten Rechts -Anfrage der Gruppe FDP/UWG-

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2023/2186
89. 19.3.1

    Aufwandsentschädigung für Vertretungstätigkeit in Unternehmen und Einrichtungen in der Rechtsform des privaten Rechts -Anfrage Gruppe FDP/UWG- Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2186-01: Aufwandsentschädigung für Vertretungstätigkeit in Unternehmen und Einrichtungen in der Rechtsform des privaten Rechts -…
90. 19.4

    Satzung über die Gebühren für Bewohnerparkausweise in der -Anfrage der Gruppe FDP/UWG-

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2023/2187
91. 19.4.1

    Satzung über die Gebühren für Bewohnerparkausweise in der -Anfrage der Gruppe FDP/UWG- / Beantwortung der Anfrage

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2187-01
92. 20

    Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

93. 20.1

    Betriebliches Mobilitätsmanagement (BMM)- Förderung der Radmobilität

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2174
94. 20.2

    Protokoll aus der Sitzung EUREGIO-Rat vom 16.06.2023

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2198