Rat

Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung

Bericht der Verwaltung

Einwendungen gegen die Niederschrift über die Ratssitzung am 20.06.2018

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung hier: Standort Feuerwehrgerätehausneubau in Sevelen an der Hoerstgener Straße

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Genehmigung eines Eilbeschlusses des Haupt- und Finanzausschusses gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW; hier: Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für die Fixkostenumlage KomLog GmbH

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen; hier: Krankenhausfinanzierungsumlage

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen; hier: Familienprogramm

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Zustimmung zur Leistung erheblicher außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW; hier: 1. Aktivierung der Potenziale im Zentrum Issum 2. Fassadenförderungskonzept

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW; hier: Instandhaltung der Grundstücke/baulichen Anlagen der Brüder-Grimm-Schule

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Nachweisung unerheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen im 2. Quartal 2018

Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung einschl. Anlagen für das Haushaltsjahr 2019

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Wasserwerk der Gemeinde Issum" zum 31.12.2017

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Behandlung des Jahresgewinns 2017 des Eigenbetriebes "Wasserwerk der Gemeinde Issum"

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Entlastung des Betriebsausschusses für das Wirtschaftsjahr 2017

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung zum 01.04.2019

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Aktualisierung der Straßenreinigungssatzung und Erweiterung des Winterdienstes

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Grundsatzbeschluss zum kommunalen Baulandmanagement in Issum

Ergebnis: Stimmen dafür: 16Stimmen dagegen: 12Stimmenthaltungen: 0

Aufhebung des Bebauungsplanes Issum Nr. 9 -Hochwald- 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB vorgetragenen Anregungen 3. Offenlagebeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 5 -Rosenstraße- 3. Änderung gemäß § 8 und § 13 BauGB 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 10 a -Ortskern- 2. Änderung hier: Errichtung von zwei Mehrfamilienhäusern, Schulstraße 42/44 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 10 b -Ortskern- 2. Änderung hier: Erweiterung der überbaubaren Grundstücksfläche im Bereich des Grundstückes Kapellener Straße 35/37 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Issum im Bereich Waldstraße / Pappelstraße 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB 3. Beschlussfassung über die Verabschiedung der 8. Änderung des Flächennutzungsplanes

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 1 a -Mühlenstraße- 1. Änderung für den Bereich Waldstraße / Pappelstraße 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil