Ausschuss für Tiefbau und Verkehr
Donnerstag, 24. November 2022 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung (24)
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
Anfragen / Mitteilungen
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr am 24.08.2022
Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr
Glasfaserausbau der Deutschen Telekom AG in der Kernstadt
Forstwirtschaftsplan 2023
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Radverkehrskonzept Stadt Euskirchen
Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 0 dagegen, 2 Enthaltungen
Beratung als Betriebsausschuss für den Stadtbetrieb Technische Dienste
Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie die Abwicklung des Vermögensplanes des Stadtbetriebes Technische Dienste im 2. Quartal 2022
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie die Abwicklung des Vermögensplanes des Stadtbetriebes Technische Dienste im 3. Quartal 2022
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Wirtschaftsplan des Stadtbetriebes Technische Dienste 2023 a) Feststellung des Wirtschaftsplanes 2023 b) Beratung über die Finanzplanung 2023 bis 2026 c) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2023 bis 2026
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Dauerhafte Sperrung der Bahnhofstraße und Ausweisung als Fußgängerzone
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bahnübergang "In den Hüppen" in Stotzheim
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Antrag der CDU-Stadtratsfraktion "Technische Sicherung des Bahnübergangs (BÜ) in Stotzheim -In den Hüppen-
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Statusbericht Mobilitätskonzept
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Aufgabe des HP Zuckerfabrik, Neubau des HP Roitzheim auf der Bahnstrecke nach Bad Münstereifel
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
SPD-Antrag Pendlerparkplatz Großbüllesheim
Ergebnis: 17 Stimmen dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltungen
Einziehung des Wirtschaftsweges Gemarkung Euskirchen, Flur 4, Flurstück 197 tlw.
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Digitales Straßenmanagementsystem
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Mitgliedschaft im Verein "Abwassernetzwerk Rheinland"
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Anfragen / Mitteilungen
Öffentliche Sitzung
Nichtöffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 24.11.2022
Details
- Ende
- 20:11 Uhr
- Adresse
- An der Vogelrute 1
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