Bezirksvertretung 1
Freitag, 16. Juni 2023 um 14:00 Uhr Rathaus - Sitzungssaal 1. OG
Tagesordnung (61)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: abweichend beschlossen
Genehmigung von Niederschriften
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung 1 vom 24.03.2023
Ergebnis: abweichend beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung 1 vom 05.05.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zulassung von Sachverständigen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
Bericht zum Projekt "Reduzierung von Störungen auf dem Worringer Platz"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zum Konzept UEFA EURO 2024 im Stadtbezirk 1
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauvoranfrage, Rather Straße 68a - Neubau eines Mehrfamilienhauses
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für die Zusammenführung der Volkshochschule in der Yorckstr. 19-21
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Erhöhung der Zügigkeit der Thomas-Schule, Blumenthalstraße 11, um einen Zug zu einer dreizügigen Grundschule
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Aktualisierung von beschlossenen schulorganisatorischen Maßnahmen an städtischen Grundschulen
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Barrierefreier Haltestellenumbau Merziger Straße
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Quartiersgarage Prinz-Georg-Str. 80 Clara-Schumann-Musikschule - Ergebnis der Machbarkeitsstudie
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Orte der Erinnerung - Gedenk-Litfaßsäulen zur Erinnerung an ehemalige Geschäftsleute der Königsallee
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Weihnachtsmarkt auf dem Münsterplatz vom 23.11.2023 bis 30.12.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
„Design Classic Düsseldorf 2023„ in der Verkaufshalle des Blumengroßmarktes am Sonntag, dem 03.12.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Barrierefreier Umbau der Bushaltestelle 'Bankstraße', Steig 2, und Fällung eines Straßenbaumes
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bauvoranfrage - Metzer Straße 15, 15a-c - Errichtung eines Seniorenheimes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nutzung des Ehrenhofes
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste B) - Haushalt 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fortführung Umsetzung stationsbasierter Sharing-Angebote in der Innenstadt (Bereich Hofgarten)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Sanierung Außenbereich Kunsthalle - Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Nutzungsvertrag für den Carlsplatz - Anfrage Frau Sabine Schmidt, Mitglied der CDU-Fraktion
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Tempo 30 auf dem Kennedydamm Richtung Norden stadtauswärts - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfragen
Gestaltung der Karlstraße - Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fußgängerinsel auf der Roßstraße – Höhe Frankenplatz - Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Pläne zur Aufwertung der Fahrradstraße Bismarckstraße - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neubau Moltkestraße 23 - Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Sauberkeit in der Schwerinstraße - Anfrage Peter Klein, Vertreter DIE LINKE
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Trinkwasserbrunnen auf dem Spielbereich auf dem Kolpingplatz - Anfrage Peter Klein, Vertreter DIE LINKE
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anträge
Einrichtung von Fahrradabstellanlagen Barbarastraße 2/3 - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schließung der Münstertherme im Sommer - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Aufstellung einer Fahrradabstellbox auf der Liesegangstraße - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: abweichend beschlossen
Mobilstation im Bereich westliche Immermannstraße/Klosterstraße - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bordsteinabsenkungen in Golzheim - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Baumpflanzungen südlich des Carlsplatzes - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Differenzierte Betrachtung der Bäderlandschaft - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Toilette auf dem Kolpingplatz - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anbringung einer Gedenktafel an der Fassade Flinger Straße 6 für den Düsseldorfer Architekten Bruno Schmitz - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: vertagt
Bessere Beleuchtung am Ratinger Tor - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: abweichend beschlossen
Umgestaltung Alter Hafen - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Instandsetzung der Hochwasserschlange am Robert-Lehr-Ufer - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zwischenbericht „Sicherheit in der Düsseldorfer Innenstadt“ - Antrag von Peter Klein, Vertreter DIE LINKE
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Informationsvorlagen
Bebauungsplan Rather Straße, Spichernstraße, Geistenstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 24.02.2023; BV1/052/2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bücherschrank auf dem Maria-und-Josef-Otten-Platz; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.08.2022; BV1/186/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einrichtung einer E-Ladestation; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 05.05.2023; BV1/108/2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss für das Projekt „Erweiterung und Umbauten der GGS Rolandschule, Rolandstraße 40“; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 05.05.2023; SCHUA/091/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ladezone am Carlsplatz; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 24.03.2023; BV1/077/2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Begrünung von Rheinbahn Haltestellenhäuschen; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 27.01.2023; BV1/034/2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Verein der Freunde des Leibniz-Montessori-Gymnasiums e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Freie evangelische Gemeinde Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an St. Sebastianus Schützenverein Derendorf 1655 e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an vision:teilen e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an die Hochschule Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gremien
Details
- Ende
- 18:07 Uhr
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