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Rat

Donnerstag, 15. Juli 2004 um 16:15 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (31)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 27.05.2004

2.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 27.05.2004

2.

Aufstellung der Vorschlagsliste für die Schöffenwahl (Sitzungsperiode 2005 - 2008)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

3.

Fraktionsanträge

3.

Grundstücksangelegenheiten

3.1

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gem. Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und gem. Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

3.2

Rücknahme von Altkläranlagengrundstücken

Ergebnis: Abgesetzt

3.3

Erwerb von verschiedenen Ackerlandgrundstücken in der Gemarkung Großbüllesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

3.4

Veräußerung von Mietwohngrundstücken (Paket 3)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

3.5

(Rück)Erwerb einer insgesamt 3.998 m² großen GE-Fläche im IPAS, Schneppenheimer Weg/Wendehammer

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

3.6

Beteiligung der Stadt Euskirchen an der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur gemeinsamen Entwicklung der interkommunalen Industrieansiedlung auf der LEP-Fläche Euskirchen / Weilerswist

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

3.7

Veräußerung eines Gebäudegrundstücks im OT Palmersheim, Klunkert

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

3.8

Erwerb von verschiedenen Ackerlandgrundstücken in der Gemarkung Billig

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

3.9

Veräußerung eines Baugrundstücks im OT Großbüllesheim, Amundsenstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.

Verwaltungsvorlagen

4.

Personalangelegenheiten

4.1

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2003

Ergebnis: Ohne Abstimmung

4.1

Besetzung der Rektor/in-Stelle an der Kath. Grundschule Kirchheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.2

Vorlage der Jahresrechnung 2003 mit Rechenschaftsbericht

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.2

Besetzung der Stelle der Konrektorin/des Konrektors der städt. Gemeinschaftshauptschule Joseph-Emonds-Schule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.3

Erlass einer Satzung über die Erhebung von Entgelten und Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr (Feuerwehrsatzung)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.4

Änderung der Satzung über die Erhebung von Marktstandsgebühren für die Wochenmärkte und Standgebühren für Kirmessen und Jahrmärkte vom 06.07.1988 in der Fassung der Änderungssatzung vom 19.12.2003

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.5

Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre im Ortsteil Euskirchen für den Bereich zwischen der Kölner Straße, der vom-Stein-Straße, dem Bereich der Klärteiche am vorhandenen Feldweg parallel zur L194 und dem Feldweg nördlich des vorhandenen Automobilbetriebes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.6

Bebauungsplan Nr. 85, 1. Änd./Ortsteil Euskirchen, für den Bereich des ehemaligen Autohauses an der Kölner Straße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss c) Beschluss der Gestaltungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.7

Bebauungsplan Nr. 9/Ortsteil Großbüllesheim, für den Bereich zwischen Friedhofstraße, Feldgartenstraße, Vasco-da-Gama-Straße, der Parzelle 182, Flur 2 teilweise und einer Linie 35 m parallel zur Amundsenstraßea) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebniss der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluß c) Beschluss der Gestaltungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.8

Bericht zur Umsetzung des Plans zur beruflichen Gleichstellung von Frauen und Männern/Frauenförderplan 2001 bis 2004 und Fortschreibung 2004 bis 2007

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.

Anfragen/Mitteilungen

5.

Anfragen/Mitteilungen

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 15.07.2004

Gremien

Details

Ende
20:00 Uhr
Adresse
An der Vogelrute 1

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