mandari

Rat

Montag, 16. November 2026 um 19:00 Uhr Eingeladen

Tagesordnung (141)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  3. 3

    Bekanntgabe von öffentlichen Niederschriften

  4. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  5. 5

    Beschlüsse

  6. 5.1

    Sanierung des Hauptgebäudes des Sportparks Nord – Fortführung der Planungsleistungen bis einschließlich Leistungsphase 3 (Entwurfsplanung)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 5.2

    13. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Bonn für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Städtisches Gebäudemanagement Bonn, Maßnahmen zur Beschleunigung von Baumaßnahmen des SGB und Neuausrichtung des Berichtswesens zu Bauvorhaben des SGB

    beschlossen

    geändert beschlossen

  8. 5.2.1

    FDP-Änderungsantrag: 13. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Bonn für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Städtisches Gebäudemanagement Bonn, Maßnahmen zur Beschleunigung von Baumaßnahmen des SGB und Neuausrichtung des Berichtswesens zu Bauvorhaben des SGB Antrag zur Vorlage 260772

    abgelehnt
  9. 5.2.2

    13. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Bonn für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Städtisches Gebäudemanagement Bonn, Maßnahmen zur Beschleunigung von Baumaßnahmen des SGB und Neuausrichtung des Berichtswesens zu Bauvorhaben des SGB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 5.3

    Neufassung der Nutzungs- und Gebührenordnung der Stadtbibliothek Bonn und Erhöhung der Gebühren

    beschlossen

    geändert beschlossen

  11. 5.3.1

    Neufassung der Nutzungs- und Gebührenordnung der Stadtbibliothek Bonn und Erhöhung der Gebühren

    zur Kenntnis genommen
  12. 5.4

    Aufhebung des Zielbeschlusses (DS-Nr. 201864) zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für das Studierendenwohnheim an der Pariser Straße in Bonn-Auerberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 5.5

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  14. 5.5.1

    Änderungsantrag CDU/SPD/FDP: Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg Antrag zur Vorlage 260919

    nicht abgestimmt
  15. 5.5.2

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg

    zur Kenntnis genommen
  16. 5.5.3

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg

    zur Kenntnis genommen
  17. 5.5.4

    Änderungsantrag Grüne Fraktion - Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg Antrag zur Vorlage 260919

    nicht abgestimmt
  18. 5.5.5

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg

    zur Kenntnis genommen
  19. 5.5.6

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg

    nicht abgestimmt
  20. 5.5.7

    Änderungsantrag CDU, Grüne, SPD, FDP zu Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 5.5.8

    BBB-Änderungsantrag Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg Antrag zur Vorlage 260919

    abgelehnt
  22. 5.5.9

    Volt-Änderungsantrag: Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg Antrag zur Vorlage 260919

    abgelehnt
  23. 5.6

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplans Nr. 6422-2 „Innovationsdreieck“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt

    beschlossen

    geändert beschlossen

  24. 5.6.1

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplans Nr. 6422-2 „Innovationsdreieck“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt

    zur Kenntnis genommen
  25. 5.7

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6524-1 “Herseler Straße/Keltenweg“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Graurheindorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 5.8

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 8123-1 „Am Ennertbad“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 5.9

    Zielbeschluss über die Entwicklung der Fläche "Petrusacker" im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn.

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  28. 5.9.1

    Änderungsantrag CDU, SPD, FDP und BSW/SBI zum Zielbeschluss über die Entwicklung der Fläche „Petrusacker“ im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  29. 5.10

    Satzungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung "Historischer Ortskern Bonn-Muffendorf" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Muffendorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  30. 5.11

    Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 7519-14 "An der Ziegelei" im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 5.12

    N-Vorlage zum Kooperationsantrag betreffend Bebauungsplan 6224-3 "Im Rosenfeld" - Beschluss über das überarbeitete städtebauliche Konzept und die weiteren Schritte im Bebauungsplanverfahren

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  32. 5.12.1

    Änderungsantrag Grüne Fraktion - Bebauungsplan 6224-3 "Im Rosenfeld" - Beschluss über das überarbeitete städtebauliche Konzept und die weiteren Schritte im Bebauungsplanverfahren Antrag zur Vorlage 253210

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  33. 5.13

    Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg

    abgelehnt
  34. 5.14

    Optimierung des Verwaltungsprozesses zur Planung und Umsetzung von Fußgängerüberwegen (FGÜ)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  35. 5.15

    Weiterführung des moveBonn-Programms (Konzept zur Förderung des betrieblichen Mobilitätsmanagements in Bonner Unternehmen und Einrichtungen der Verwaltung)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 5.16

    Öffnung der Bornheimer Straße für Kfz-Verkehr am Knoten Hochstadenring/Bornheimer Straße/ Guido-Westerwelle-Brücke

    beschlossen

    geändert beschlossen

  37. 5.16.1

    SPD-Fraktion: Öffnung der Bornheimer Straße für Kfz-Verkehr am Knoten Hochstadenring/Bornheimer Straße/ Guido-Westerwelle-Brücke Antrag zur Vorlage 261523

    nicht abgestimmt
  38. 5.16.2

    Grüne/Volt-Änderungsantrag - Bornheimer Straße als verkehrsberuhigte Wohnstraße erhalten

    nicht abgestimmt
  39. 5.17

    Kleingartenentwicklungsplan

    beschlossen

    geändert beschlossen

  40. 5.17.1

    Kleingartenentwicklungsplan hier: Hinweis auf Präsentation im PBD am 20.05.2026

    zur Kenntnis genommen
  41. 5.17.2

    Kleingartenentwicklungsplan hier: Nachreichung der Anlage von der Präsentation im PBD am 20.05.2026

    zur Kenntnis genommen
  42. 5.18

    Einführung einer Allgemeinverfügung zum Verbot der nächtlichen Inbetriebnahme von Mährobotern im Stadtgebiet Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 5.19

    Genehmigungsfreie Großflächen-Wahlwerbung im öffentlichen Verkehrsraum

    beschlossen

    geändert beschlossen

  44. 5.20

    Naturpark Rheinland hier: Rücktritt und Neubenennung eines Ratsmitglieds als Vertreter*in in der Naturparkversammlung des Zweckverbandes Naturpark Rheinland

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 5.21

    Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Rheinische Entsorgungskooperation (REK)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 5.22

    Ersatzbenennungen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 5.23

    Stärkung der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH (SEG)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 5.24

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste V/2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 5.25

    Gesamtabschluss der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 5.26

    Erstellung des Sustainable Urban Mobility Plan (SUMP) für die Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 5.26.1

    Ergänzende Stellungnahme zur Erstellung des Sustainable Urban Mobility Plan (SUMP) für die Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  52. 6

    Anträge

  53. 6.1

    GRÜNE-Antrag - Maßnahmen zur Sicherung von Gesundheit und Verkehrssicherheit auf den Ausweichrouten der Nordbrücke

    beschlossen

    geändert beschlossen

  54. 6.1.1

    Stellungnahme GRÜNE-Antrag - Maßnahmen zur Sicherung von Gesundheit und Verkehrssicherheit auf den Ausweichrouten der Nordbrücke

    zur Kenntnis genommen
  55. 6.2

    BBB-Antrag: Stadtbahnverlängerung Buschdorf Drucksachengruppe 240891

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  56. 6.2.1

    Stellungnahme zum Antrag: Stadtbahnverlängerung Buschdorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  57. 6.3

    BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  58. 6.3.1

    BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    zur Kenntnis genommen
  59. 6.3.2

    BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    zur Kenntnis genommen
  60. 6.3.3

    BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    zur Kenntnis genommen
  61. 6.3.4

    Stellungnahme zum BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    zur Kenntnis genommen
  62. 6.3.5

    BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    zur Kenntnis genommen
  63. 6.3.6

    ÄA Grüne-Fraktion - Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße (alt: 1912212NV2) Antrag zur Vorlage 190692

    abgelehnt
  64. 6.4

    BBB-Antrag: Autochthone Arten vor Verdrängung durch Neozoen schützen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  65. 6.4.1

    BBB-Antrag: Autochthone Arten vor Verdrängung durch Neozoen schützen

    zur Kenntnis genommen
  66. 6.4.2

    Änderungsantrag Linke: Autochthone Arten vor Verdrängung durch Neozoen schützen, Antrag zur Vorlage 261112

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  67. 6.5

    Antrag GRÜNE-Fraktion - Fehlende Nahversorgung Baugebiete WestSide und Vogelsang in Endenich-Nord

    beschlossen

    geändert beschlossen

  68. 6.5.1

    Stellungnahme zum Antrag GRÜNE-Fraktion - Fehlende Nahversorgung Baugebiete WestSide und Vogelsang in Endenich-Nord

    zur Kenntnis genommen
  69. 6.6

    Grüner-Dringlichkeitsantrag: Bürgerbeteiligung zur Bonner Bäderlandschaft

    abgelehnt
  70. 6.6.1

    Stellungnahme zum Grünen-Antrag: Bürgerbeteiligung zur Bonner Bäderlandschaft

    zur Kenntnis genommen
  71. 6.7

    BBB-Antrag: Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  72. 6.7.1

    Volt-Änderungsantrag zu BBB-Antrag: Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn Antrag zur Vorlage 211958-07

    vertagt
  73. 6.8

    Antrag der BSW/SBI-Gruppe: Überprüfung der organisatorischen Leistungsfähigkeit des Amtes für Soziales und Wohnen

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  74. 6.8.1

    Antrag der BSW/SBI-Gruppe: Überprüfung der organisatorischen Leistungsfähigkeit des Amtes für Soziales und Wohnen

    zur Kenntnis genommen
  75. 6.9

    BBB-Antrag: Vormalige Tätigkeit eines Alltagshelfer in den städtischen Kindertagesstätten Friedrich-Bleek-Straße / Oberaustraße, Stellungnahme des Oberbürgermeisters

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  76. 6.9.1

    BBB-Antrag: Vormalige Tätigkeit eines Alltagshelfer in den städtischen Kindertagesstätten Friedrich-Bleek-Straße / Oberaustraße, Stellungnahme des Oberbürgermeisters

    vertagt
  77. 6.10

    Antrag Grüne-Fraktion - Auffahrt Auerberg erhalten – Innerstädtische Verkehrsbelastung vermeiden

    abgelehnt
  78. 6.11

    Interfraktioneller Antrag zur Unterstützung der jüdischen Gemeinde bei der Errichtung einer neuen Synagoge nebst Gemeinde-, Bildungs- und Sozialzentrum

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  79. 6.11.1

    Stellungnahme zum Interfraktionellen Antrag zur Unterstützung der jüdischen Gemeinde bei der Errichtung einer neuen Synagoge nebst Gemeinde-, Bildungs- und Sozialzentrum

    zur Kenntnis genommen
  80. 6.12

    Dringlichkeitsantrag der Grünen: MEDING:HOME

    verwiesen
  81. 6.13

    Entwicklung einer kommunalen Strategie „Moderne Seniorenpolitik“ in der Bundesstadt Bonn Zukunft braucht Erfahrung – Moderne Seniorenpolitik als Querschnittsaufgabe

    beschlossen

    geändert beschlossen

  82. 6.13.1

    Entwicklung einer kommunalen Strategie „Moderne Seniorenpolitik“ in der Bundesstadt Bonn Zukunft braucht Erfahrung – Moderne Seniorenpolitik als Querschnittsaufgabe

    zur Kenntnis genommen
  83. 6.13.2

    Grüner Änderungsantrag: Entwicklung einer kommunalen Strategie „Moderne Seniorenpolitik“ in der Bundesstadt Bonn; Zukunft braucht Erfahrung – Moderne Seniorenpolitik als Querschnittsaufgabe

    nicht abgestimmt
  84. 6.14

    FDP/Grüne-Antrag: Freier ÖPNV am 05. und 06. Dezember 2026 (verkaufsoffener Sonntag)

    abgelehnt
  85. 6.14.1

    FDP/Grüne-Antrag: Freier ÖPNV am 05. und 06. Dezember 2026 (verkaufsoffener Sonntag)

    zur Kenntnis genommen
  86. 6.14.2

    FDP/Grüne Änderungsantrag: FDP/Grüne-Antrag: Freier ÖPNV am 05. und 06. Dezember 2026 (verkaufsoffener Sonntag) Antrag zur Vorlage 261885

    abgelehnt
  87. 6.15

    Antrag der Ratsgruppe BSW/SBI: Schutz der Brandbetroffenen in Tannenbusch Mitte (Oppelnerstr. 59) und Bereitstellung geeigneten, bezahlbaren Ersatzwohnraums

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  88. 6.15.1

    Antrag der Ratsgruppe BSW/SBI: Schutz der Brandbetroffenen in Tannenbusch Mitte (Oppelnerstr. 59) und Bereitstellung geeigneten, bezahlbaren Ersatzwohnraums

    zur Kenntnis genommen
  89. 6.16

    Antrag der Grünen Ratsfraktion zum Quartiersmanagement Tannenbusch

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  90. 6.16.1

    Antrag der Grünen Ratsfraktion zum Quartiersmanagement Tannenbusch

    zur Kenntnis genommen
  91. 6.17

    Antrag von BSW/SBI: Bonn für das Völkerrecht – Solidarität mit dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH)

    abgelehnt
  92. 6.17.1

    Antrag von BSW/SBI: Bonn für das Völkerrecht – Solidarität mit dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH)

    zur Kenntnis genommen
  93. 6.17.2

    AfD-Änderungsantrag zu "Bonn für das Völkerrecht – Solidarität mit dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH)" Antrag zur Vorlage 261991

    nicht abgestimmt
  94. 6.17.3

    Antrag von BSW/SBI: Bonn für das Völkerrecht – Solidarität mit dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH)

    zur Kenntnis genommen
  95. 6.17.4

    BSW/SBI Gruppe Änderungsantrag zu "Bonn für das Völkerrecht – Solidarität mit dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH)" Antrag zur Vorlage 261991

    nicht abgestimmt
  96. 6.18

    AfD-Antrag: Realitäten anerkennen, Seilbahn streichen.

    abgelehnt
  97. 6.19

    Antrag- Grüne: Weiterentwicklung der Task Force Nordbrücke zum Bonner Mobilitätsrat

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  98. 6.19.1

    Antrag- Grüne: Weiterentwicklung der Task Force Nordbrücke zum Bonner Mobilitätsrat

    zur Kenntnis genommen
  99. 6.19.2

    Volt-Änderungsantrag zu Antrag- Grüne: Weiterentwicklung der Task Force Nordbrücke zum Bonner Mobilitätsrat Antrag zur Vorlage 261994

    nicht abgestimmt
  100. 7

    Mitteilungen

  101. 7.1

    Sachstandsbericht zur Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn (Q2 2026) sowie Ergebnisse der ÖPNV-Befragung

    zur Kenntnis genommen
  102. 7.2

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem, hier: Befreiung zur Errichtung von gefördertem Wohnungsbau

    zur Kenntnis genommen
  103. 7.3

    Entwicklung einer Wohnbaufläche an der Kennedyallee 62-72 im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf

    zur Kenntnis genommen
  104. 7.4

    Containerprovisorium am Bonner Hbf während Abriss und Neubau des Gebäudes von Bundespolizei und Bahnhofsmission

    zur Kenntnis genommen
  105. 7.5

    Ersatzbenennungen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

    zur Kenntnis genommen
  106. 7.6

    Nachbenennung - Ausschussvorsitze nach § 58 Abs. 5 GO NRW

    zur Kenntnis genommen
  107. 7.7

    Einrichtung eines wissenschaftlichen Beirates für Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum

    zur Kenntnis genommen
  108. 7.8

    Arbeitsprogramm landschaftsarchitektonischer Einzelprojekte im Amt für Umwelt und Stadtgrün, DH 2025/2026

    zur Kenntnis genommen
  109. 7.9

    Mitteilung zum Volt-/FDP-Dringlichkeitsantrag: Bad Godesberg als struktureller Ausweichkorridor – Prüfauftrag Verkehrsmanagement und Mobilitätssicherung bis 2034

    zur Kenntnis genommen
  110. 7.10

    Vorankündigung zum Bericht aus September 2026 über die Sonderprüfung „Vergaben Social-Media und Chauffeurservice OB"

    zur Kenntnis genommen
  111. 7.10.1

    Vorankündigung zum Bericht aus September 2026 über die Sonderprüfung „Vergaben Social-Media und Chauffeurservice OB"

    zur Kenntnis genommen
  112. 7.11

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 7/2026

    zur Kenntnis genommen
  113. 7.12

    Sitzungstermine des Rates für das Jahr 2027

    zur Kenntnis genommen
  114. 7.13

    Jahresabschluss 2025 der VEBOWAG

    zur Kenntnis genommen
  115. 7.13.1

    Jahresabschluss 2025 der VEBOWAG

    zur Kenntnis genommen
  116. 7.14

    Wirtschaftsplan 2027 der bonnorange AöR

    zur Kenntnis genommen
  117. 7.15

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2026

    zur Kenntnis genommen
  118. 7.15.1

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2026

    zur Kenntnis genommen
  119. 7.16

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  120. 7.17

    Taskforce Nordbrücke - Maßnahmen auf der Oxfordstraße

    zur Kenntnis genommen
  121. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  122. 8.1

    Fortführung des 19€-Schülertickets in der aktuellen Haushaltssituation

    zur Kenntnis genommen
  123. 8.2

    Änderung der Haushaltssperre

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  124. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  125. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  126. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  127. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  128. 11.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  129. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  130. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  131. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  132. 13.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  133. 13.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  134. 13.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  135. 13.4.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  136. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  137. 14.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  138. 14.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  139. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  140. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  141. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Gremien

Details

Ende
22:43 Uhr

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