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Bezirksvertretung 3

Dienstag, 28. November 2023 um 16:00 Uhr Stadtteilzentrum Bilk - Bürgersaal

Tagesordnung (45)

1

Gedenken an Verstorbene

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift

3.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.10.2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.2

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.10.2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Anfragen und Anregungen aus der Bürgerschaft

6

Verwaltungsvorlagen und -berichte

6.1

Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Änderungsbeschlusses gemäß Ziffer 2.13 GA Bau in Verbindung mit der ZO "Neubau am Wim-Wenders-Gymnasium, Schmiedestr. 25, Erweiterung und Umbau am Max-Planck-Gymnasium, Koetschaustr. 36 und GGS Steinkaul 27"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.2

Ausweitung der Öffnungszeiten der Stadtteilbücherei Bilk

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.3

Zuschuss an den Verein Freie Wasserfahrer Düsseldorf 1921 e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.4

Zuschuss an den Sportverein Grün-Weiß-Rot 1930 Düsseldorf e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.5

Zuschuss an den Verein Sportwerk Düsseldorf e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.6

Aachener Straße - barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestelle „Suitbertusstraße“

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.7

Neugestaltung Kinderspielplatz Leo-Statz-Platz - Vorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Bau- und Planungsangelegenheiten

7.1

Flächennutzungsplanänderung Nr. 211, Bebauungsplan-Vorentwurf Nr. 03/040 - Südlich Auf'm Hennekamp

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.2

Bauvoranfrage, Aachener Straße 81a - Umbau, Aufstockung und Nutzungsänderung des Hofgebäudes und Errichtung einer Tiefgarage

Ergebnis: vertagt

7.3

Bauantrag, Herzogstraße 87a - Neubau eines Mehrfamilienhauses im rückwärtigen Grundstücksbereich

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.4

Bauvoranfrage, Ellerstraße 173 - Neuerrichtung eines Hofgbäudes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.5

Bauvoranfrage, Ahnenweg 4 - Errichtung eines Containers für Verteilungstechnik

Ergebnis: vertagt

7.6

Bauantrag, Kopernikusstraße 7 - Errichtung eines Wohngebäudes mit einer Kindertagesstätte und Tiefgarage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.7

Überbauung Münchener Straße - Informationsveranstaltung im Vorfeld des Bebauungsplanverfahrens

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Bezirklicher Bauunterhalt und Zuschussanträge

8.1

Bezirklicher Bauunterhaltung - Haushaltsjahr 2023 Stadtbezirk 3 - Liste A Schulen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.2

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schulen - Haushalt 2023

Ergebnis: abweichend beschlossen

8.3

Information über beschlossene Zuschüsse

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.4

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schulen - Haushalt 2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Anfragen

9.1

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

9.1.1

Sicherheit der Fußgänger auf dem Fleher / Volmerswerther Deich (Anfrage Herr Feldmann - FDP)

Ergebnis: vertagt

9.1.2

Mobilitätsplätze und Carsharing (Anfrage Herr Feldmann - FDP)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.1.3

Mögliche Mobilitätsstation Gogrevestr./Vlattenstr. (Anfrage BÜNDNINS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.1.4

Moorenplatz (Anfrage Herr Siegesmund SPD)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.1.5

Friedrichstraße (Anfrage Herr Wolf - Bezirksbürgermeister)

Ergebnis: vertagt

9.1.6

Fahrradturm Bilker Bahnhof (Anfrage SPD-Fraktion)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.1.7

GGS Regenbogenschule (Anfrage SPD-Fraktion)

Ergebnis: vertagt

9.1.8

Sachstandsbericht Durchstoß des Fußgängerweges Fabriciusstraße/Varnhagenstraße zur Erna-Eckstein-Straße und Johannes-Weyer-Straße (Zu BV3/246/2022) (Anfrage Herr Driesch - DIE LINKE)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Aktuelle Anfragen

10

Anträge

10.1

Konzept Parksituation auf Parkplatz (Redinghovenstr./Ecke Bitweg) am Stoffeler Friedhof zu entflechten (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Informationsvorlagen

11.1

Prüfung Neugestaltung Schulhof der GGS Helmholtzstraße beschleunigen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.2

Prüfung Instandsetzung Sportplatz zwischen Geschwister-Scholl-Gymnasium und Hulda-Pankok-Gesamtschule beschleunigen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 21.11.2023

Details

Ende
19:30 Uhr

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