Haupt- und Finanzausschuss

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.11.2024

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 27.11.2024

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Zweite Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2025 einschließlich Veränderungslisten

Ergebnis: Vertagt in die Ratssitzung am 16.12.2024

Antrag der SPD-Fraktion und FDP-Fraktion zur Festsetzung eines globalen Minderaufwandes von 2 %

16. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2002

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

26. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung in der Stadt Porta Westfalica vom 22.05.1995

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

3. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Variante 2: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme

8. Änderungssatzung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Ergebnis: Variante 2: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme

Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Porta Westfalica ab dem 01.01.2025

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme und 0 Enthaltungen

7. Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Porta Westfalica vom 26.11.2001

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Gewässerunterhaltungssatzung

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 5 Gegenstimmen und 0 Enthaltungen

Gebläsestation KA Möllbergen, zusätzlicher Mittelbedarf

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 4 Gegenstimmen und 0 Enthaltungen

Zustimmung zur Leistung einer zusätzlichen Auszahlung in 2024 in Zusammenhang mit der Anschaffung eines Bauwagens für die Kita am Sprengelweg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Sachstand Schulsanierungen

Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.

Straßenbeleuchtung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Projektplanung Radwegeneubau 2025

Ergebnis: Abgesetzt

Stellenbedarfe 2025

Ergebnis: Vertagt in die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.02.2025

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Anfrage Doppelhaushalt

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.11.2024

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.11.2024

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Beteiligung Westfalen Weser Netz

Überstunden Bereich Abwasser

Feuerwehrgerätehaus Eisbergen

Wandreparatur An der Pforte 1

Endausbau einer Erschließungsstraße

Ergebnis: Vertagt in die Ratssitzung am 16.12.2024

Erwerb von Grundstücken im Ortsteil Eisbergen

Ergebnis: Vertagt in die Ratssitzung am 16.12.2024

Beratung des Stellenplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2025

Ergebnis: Vertagt in die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.02.2025

Personalangelegenheiten hier: Entscheidung nach § 14 a der Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG