Haupt- und Finanzausschuss

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.05.2019

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 15.05.2019

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Bürgerantrag mit Fragenkatalog der Anwohner des Gewerbegebietes "Im Dickert"

Änderung des Gesellschaftsvertrags der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG sowie der Westfalen Weser Netz GmbH im Hinblick auf die Umstrukturierung des Aufsichtsrats und die Einrichtung eines Arbeitnehmerbeirats

Ergebnis: Einstimmig

Erwerb des Geschäftsanteils der Stadt Horn-Bad Meinberg an der GRE Gesellschaft zur rationellen Energienutzung Horn-Bad Meinberg mbH durch die Energieservice Westfalen Weser GmbH; Vorratsbeschluss zur Veräußerung des Geschäftsanteils der GRE an der Planungsgemeinschaft Bürgerwindpark Mönkeberg GmbH

Ergebnis: Einstimmig

Veräußerung der Beteiligung der AWP GmbH an der Bad Arolser Kommunalbetriebe GmbH

Ergebnis: Einstimmig

Verbesserung des ÖPNV in Porta Westfalica Hier: Antrag der FDP-Fraktion zum Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Stadtmarketing am 12.06.2018

Ergebnis: Einstimmig

Unterhaltung der wegweisenden Beschilderung für den Radverkehr im Kreis Minden-Lübbecke - Unterhaltungsvereinbarung

Ergebnis: Einstimmig

Kommunales Klärschlammkonzept der WWE-Gruppe

Ergebnis: Einstimmig

Anträge und Anfragen

FDP-Fraktion: Antrag auf Vorziehen der Baumaßnahme Sanitäranlagen Grundschule Veltheim durch eine private Vorfinanzierung

Runder Tisch Verkaufsoffener Sonntag u. Runder Tisch Verkehrssituation Kaiser-Wilhelm Denkmal

Aussagen der Wählergemeinschaft in Porta Westfalica

Turnhalle an der Grundschule in Eisbergen

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.05.2019

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.05.2019

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Dringliche Entscheidung nach § 60 GO NRW hier: Ankauf einer Containeranlage zur Verlagerung von Schulklassen während der Umbauphase am Grundschulstandort Neesen

Ergebnis: Einstimmig

Bürgeranträge und Beschwerden

Anträge und Anfragen

Städtische Vereine

Bekanntgaben

Abschluss von langfristigen Pachtverträgen für städtische Sportanlagen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Barkhausen

Ergebnis: Einstimmig, bei 2 Enthaltungen

Vorläufiger Bericht über die städt. Investitionsmaßnahmen / Controlling

Personalangelegenheit Hier: Ausscheiden einer Beamtin

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG