Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 16.12.2014

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 16.12.2014

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Rates

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Fraktionsanträge

Grundstücksangelegenheiten

Krankenversorgung von Asylbewerbern und Flüchtlingen hier: Antrag der Linksfraktion vom 24.02.2015

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Änderung Hundesteuersatzung hier: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Euskirchen vom 23.02.2015

6. Änderung der Leitlinien der Stadt Euskirchen zur Veräußerung bzw. zur Vergabe von unbebauten und bebauten Wohnbaugrundstücken, von Gewerbe- und Industriegrundstücken

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Unterstützung der Forderungen der "Eifelpendler" hier: gemeinsamer Antrag der Fraktionen im Rat der Stadt Euskirchen vom 05.03.2015

Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechts bei gleichzeitiger Veräußerung des Erbbaugrundstücks im OT Stotzheim, Von-Heimbach-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Zustimmung zur Übertragung eines ½ Anteils an einem Erbbaurecht bei gleichzeitiger Veräußerung des Erbbaugrundstücks im OT Flamersheim, Speckelsteinstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Gesetzliches Vorkaufsrecht an einem Grundstück in der Gemarkung Euskirchen, Am Elsiger Weg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer ca. 11.000 m² großen GI-Fläche im IPAS, Barentsstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verwaltungsvorlagen

Neuwahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Euskirchen IV

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2013

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2014

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Wahl des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin 2015 Bildung des Wahlausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten für das Jahr 2014

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Frauenförderplan 2014 - 2016, inkl. Bericht zur Umsetzung des Frauenförderplans 2011 - 2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Festlegung der Eingangsklassen an den städtischen Grundschulen für das Schuljahr 2015/16

Ergebnis: 38 Stimmen dafür, 8 dagegen, 3 Enthaltungen

Erlass einer Satzung zur Änderung des Flurbereinigungsverfahrens Kuchenheim hier: Aufhebung der Zweckwidmung und Einziehung des Wirtschaftsweges Gemarkung Stotzheim, Flur 2, Flurstück 133 (alt Flurstück 39 teilweise)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Satzung zur Änderung des Flurbereinigungsverfahrens Flamersheim von 1964 hier: Aufhebung der Zweckwidmung und Einziehung der Wirtschaftswege Gemarkung Flamersheim, Flur 3, Flurstücke 76 (teilweise) und 89 (teilweise).

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Einziehung Wirtschaftsweg Gemarkung Großbüllesheim, Flur 2, Flurstücke 462, 463, 546, 547 tlw. (früher: 104 tlw.), im Bereich Bebauungsplan Nr. 10,1 Großbüllesheim, im Industriegebiet: Am Silberberg (IPAS) – später tlw. Heinrich-Barth-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

17. Flächennutzungsplanänderung der Kreisstadt Euskirchen, für den Bereich zwischen Bahnanlage, Roitzheimer Str. und der Straße An der Vogelrute ("Parkhaus City-Süd") Hier: Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 13a, 2. Änderung, Ortsteil Kuchenheim, für den Bereich zwischen Kuchenheimer Straße, Rheinbacher Weg sowie Münsterstraße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (2) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB. c) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 131 A/Ortsteil Euskirchen, für den Bereich des Parkhauses und nähere Umgebung a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 (1) BauGB) b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4 (1) BauGB) c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 (2) BauGB) d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4 (2) BauGB) e) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 5, Ortsteil Billig, Bereich Dinkelstraße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB. b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB. c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (2) BauGB. d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB. e) Satzungsbeschluss f) Beschluss zur Gestaltungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 3, 1. Änd./Ortsteil Euskirchen, für einen Bereich zwischen Hummel-straße, Schloßmühlenstraße und Alte Landstraße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4 (1) BauGB) b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4 (2) BauGB) c) Satzungsbeschluss d) Beschluss der Gestaltungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 126 Ortsteil Euskirchen, für den Bereich Kapellenstraße, Hochstrasse und Bleigasse a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (2) BauGB. b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB. c) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Änderung der Wertgrenzen nach der Vergabeordnung der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Beratung der Haushaltssatzung nebst Wirtschaftsplänen

Anerkennung von Studien-, Prüfungs- und Ausbildungszeiten als ruhegehaltsfähige Dienstzeiten gemäß § 12 Landesbeamtenversorgungsgesetz NRW (LBeamtVG NRW)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Zeitplanung Jahresabschlüsse

Ergebnis: 29 Stimmen dafür, 20 dagegen, 0 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2015

Ergebnis: Einstimmig, 6 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2015

Ergebnis: Einstimmig, 6 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen für das Jahr 2015

Ergebnis: 29 Stimmen dafür, 12 dagegen, 8 Enthaltungen

Wirtschaftsplan des Stadtbetriebes Technische Dienste 2015 a) Feststellung des Wirtschaftsplanes 2015 b) Beratung über die Finanzplanung 2015 bis 2018 c) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2015 bis 2018

Ergebnis: Einstimmig, 6 Enthaltungen

Stellenplan 2015

Ergebnis: 31 Stimmen dafür, 18 dagegen, 0 Enthaltungen

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2015

Ergebnis: 26 Stimmen dafür, 23 dagegen, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

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Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung