Rat der Stadt Neuss
Freitag, 13. Dezember 2013 um 16:00 Uhr E.260
Tagesordnung (43)
Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und Beschlussfähigkeit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Tagesordnung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschlusscontrolling
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einwohnerfragestunde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bebauungsplan Nr. 137/3 - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
VEP Nr. V 481 - Uedesheim, Sudermannstraße - Einleitung/Auslegung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
BPL 443 - Allerheiligen, Am Henselsgraben: Endausbau "Am Lichtweg" (westl. Straße "Am Linckhof")
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Prüfung des Jahresabschlusses 2012 und der zwei Sonderhaushalte (Hesemann- und Reindl-Stiftung)
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Umbau des Gehweges Tückingstraße / Schwannstraße
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Ausbau der Straße "Am Konvent"
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Rückbau Ufermauer Erftmühlengraben im Bereich Augustinusstraße
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
BPL 449 - Holzheim, Blausteinsweg: Lärmschutzanlage
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Standardbauweisen im Straßenbau - Fortschreibung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Gnadentaler Allee - Bushaltestellen Gnadentaler Allee: Barrierefreier Ausbau
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Satzungsänderung Stadtbibliothek
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Feststellung des Jahresabschlusses der Städtischen Friedhöfe Neuss (SFN) zum 31.12.2012 und Beschlus
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Wirtschaftsplan 2014 ff. der Städtischen Friedhöfe Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Festsetzung von Gebühren für den Bereich "Bestattungswesen" der Städtischen Friedhöfe Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Grünrahmenplan zum Bebauungsplan Nr. 449 "Blausteinsweg"!, Holzheim
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Förderprogramm „Ganztag intensiv“
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Festsetzung der Gebühren im Rettungswesen ab 2014
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Abfallentsorgungsgebühren 2014
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
üpl. Aufwendungen Asylbereich 2013
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Haushaltsplan 2014
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
mittelfristige Ergebnisplanung 2013 - 2017
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Investitionsprogramm 2013 - 2017
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Erlass Hebesatzsatzung 2014
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Haushaltssatzung 2014
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Jahresabschluss 2012 GMN
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschaftsplan 2014 GMN
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
apl. Aufwand VRR-Verbandsumlage 2013
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Änderung der Vergabeordnung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bestellung der weiteren Betriebsleiter und Aufbauorganisation
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Benennung der Vertreter der Stadt Neuss für den Aufsichtsrat der GWN
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gründung der LuKiTA Neusser Kindertageseinrichtungen GmbH
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Besetzung Beirat Demographie
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Umgliederung des Grünflächenamtes in eine eigenbetriebsähnliche Einrichtung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Anfrage von Herrn StV Quentin betr. Zins-Swap
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kenntnisnahme üpl/apl IV. 2012 und III. 2013
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entwicklung der Schmutz- und Regenwassergebühren für 2014
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung der Verwaltung zum Thema Schule am Stadtwald GmbH
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einwohnerfragestunde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Ende
- 20:30 Uhr
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