Hauptausschuss
Mittwoch, 11. Dezember 2019 um 16:02 Uhr Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal
Tagesordnung (104)
Übergeordnete Angelegenheiten / Haushalt (nur Rat)
Einführung eines Stadtverordneten
Nachwahl einer Bürgermeisterin / eines Bürgermeisters
Bericht über den Sachstand der Umsetzung von Ratsaufträgen
Haushaltsreden
Empfehlungen der Bezirksvertretungen zum Entwurf des Haushaltsplanes 2020/2021
Planungsmittel Haushalt 2020/2021
Empfehlungen der Bezirksvertretungen zum Entwurf des Haushaltsplans 2020/2021
Empfehlungen der Fachausschüsse zum Entwurf des Haushaltplanes 2020/2021
Antrag auf anteilige Finanzierung der Kath. Beratungsstelle für Ehe-, Familien- und Lebensfragen durch die Stadt Wuppertal
Haushaltsgesamtantrag der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege 2020/21
Antrag auf Zuschusserhöhung der Soziokulturellen Zentren (die börse und Färberei e. V.)
Empfehlungen der Fachausschüsse zum Entwurf des Haushaltsplans 2020/2021
Anträge zum Haushalt
Abgesetzt. In der Sache erledigt. Kein Kind ohne Schulmittagessen - Antrag der Fraktionen vom 27.11.2018
Abgesetzt. In der Sache erledigt. Änderungsantrag zur Drucksache VO/1071/18 Kein Kind ohne Schulmittagessen
Entgelte für Kindertagespflege auf 4,20 € für die Förderleistung festzulegen
Abgesetzt. In der Sache erledigt. Schulsekretariatsstunden auf aktuellen Sollstundenbedarf ausweiten.
Bürgerantrag zur Genehmigung und Finanzierung des Rosensonntagszuges in Wuppertal
Haushaltsplan 2020/21
Haushaltsplan 2020/21
Vergabegrundsätze der Stadt Wuppertal / Begleitantrag zum Haushaltsplan 2020/21
Haushalt 2020/2021 - Änderungsantrag zu VO/1222/19
Haushaltsplanberatungen
Haushaltsplan 2020/2021 - Verkehrsinfrastruktur
Haushaltsplan 2020/2021 - Bezahlung von Honorarkräften in der Bergischen Musikschule
Drucksachen zum Haushalt
Neugestaltung des Stadtplatzes "Von-der-Heydt-Platz" sowie der dazugehörigen Fußgänerzonen der "Herzogstraße"
Finanzsituation des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal
Haushaltsplan 2020/2021 - Prozessoptimierung beim Gebäudemanagement
Bürgerbeteiligung am Haushalt 2020/21 (VO/0167/19/1-Neuf.)
Verwendung des Bürgerbudgets 2019
Haushaltsplan 2020/2021
Begleitdrucksache zum Haushaltsplan-Entwurf 2020/2021 - Einführung einer Infrastrukturförderabgabe
Einführung einer Infrastrukturförderabgabe
Veränderungsnachweisungen
1. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2020/2021
2. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2020/2021
Veränderungsnachweisung zum Stellenplan 2020/2021 - Feuerwehrtechnischer Dienst
9. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans (HSP) 2012 - 2021 für das Jahr 2020
Haushaltssatzung 2020/2021
Fragestunde (nur Rat)
Weitere juristische Schritte der Tanztheater-Geschäftsführung
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Bürgerantrag zum Erhalt des Arthotels mit seinen künstlerisch ausgestalteten Räumen
Bürgerantrag: Resolution zum Klimanotstand
Ergebnis: abgelehnt
Zur Drucksache VO/1042/19, Bürgerantrag „Resolution zum Klimanotstand“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Klimacheck für Verwaltungsentscheidungen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Klimaschutzverpflichtung - Antrag zu Tagesordnungspunkt 3.2
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag zum Thema "Testweise einen Radweg auf der jeweils rechten Fahrspur auf der Friedrich-Engels-Allee in einem Zeitraum von sechs bis zwölf Monaten einrichten"
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Bürgerantrag zur Einschaltung der Gerüstbeleuchtung der Schwebebahn zwischen den Stationen Kluse und Ohligsmühle
Ergebnis: abgelehnt
Anträge
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ordnungsdienst, allg. Gefahrenabwehr in den Barmer Anlagen
Ortsrecht
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Satzung für die Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen und Benennungen im Rahmen der Erinnerungskultur
7. Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Straßenreinigungssatzung sowie Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
13. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einführung einer einheitlichen Geldwertkarte sowie Anpassung der Entgeltordnung für die Bä-der und Saunen der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer A und Grundsteuer B sowie der Gewerbesteuer der Stadt Wuppertal (Hebesatzsatzung)
Ergebnis: vertagt auf Rat
Wahlordnung für die Wahl der direkt in das Integrationsgremium der Stadt Wuppertal zu wählenden Mitglieder
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Haushaltsangelegenheiten
Ergänzungsmaßnahme Abwicklung Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Programm Stufe 1
Ergebnis: ungeändert beschlossen
(nur Rat) Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2018
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebes Straßenreinigung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für das Jahr 2020 - stationärer Bereich -
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für das Jahr 2020 - Fachbereich Senioren und Freizeit -
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Jahresabschluss 2018 der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2020 der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Wirtschaftsplan 2020 der Wirtschaftsförderung Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2020 der Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung Jahresabschluss Stadt Wuppertal zum 31.12.2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung der Betriebsleitung für den Eigenbetrieb Gebäudemanagement Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Erarbeitungsverfahren der 1. Änderung des Regionalplans Düsseldorf - Siedlungsbereiche -
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Planänderungsverfahren für den Ausbau der L 419 zwischen Lichtscheid und Erbschlö (1. Bauabschnitt) - Stellungnahme der Stadt zum Deckblatt I -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 991 - Kyffhäuser Straße/ Weyerbuschweg -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Allgemeine Vorlagen
Umbenennung des Stadtbetriebes 213 - Historisches Zentrum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Genehmigung der Erhöhung der Zügigkeit eines Bildungsgangs gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Einrichtung eines Bildungsgangs gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt Heckinghausen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konzept „Jugendbeteiligung in Wuppertal stärken“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen Ausbildungsumlage gemäß Altenpflegeausbildungsausgleichsverordnung für die Zeit vom 01.01.2010
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwendung der Zuweisung für Integrationsmaßnahmen nach dem Gesetz zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration in NRW gemäß § 14 b und § 14 c Teilhabe- und Integrationsgesetz
Ergebnis: vertagt auf Rat
Planung und Errichtung des Pina Bausch Zentrums
Ergebnis: vertagt auf Rat
Sachstandsbericht zur Vorbereitung der Bewerbung um die Ausrichtung der Bundesgartenschau 2031
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gremienbesetzung / Benennung
Neuberufung der Mitglieder des Gestaltungsbeirates
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
TOP 12 Gremienbesetzung / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung Hauptausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 19.12.2019
Gremien
Details
- Ende
- 16:42 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz